Finanzen Kämmerer: Haushaltsausgleich wird schwieriger
Wuppertal · Land gibt rund 3,2 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen. Das kommt nicht ganz überraschend, gibt der Finanzplanung aber einen Dämpfer.
Am Montag hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die vorläufige Berechnung der Schlüsselzuweisungen bekannt gegeben. Die sogenannte Arbeitskreisrechnung beruht auf der Mai-Steuerschätzung und fließt bei der Stadt Wuppertal als Grundlage in die aktuelle Aufstellung des Haushaltsplanes 2020/21 ein. Demnach erhält Wuppertal vom Land NRW rund 306,5 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen sowie weitere 31,8 Millionen Euro aus Pauschalen. Das sind rund 3,2 Millionen Euro weniger als mittelfristig im Haushalt eingeplant. Der Rückgang ist das Resultat der hohen Gewerbesteuereinnahmen Wuppertals im laufenden Jahr. Erwartet werden 245 Millionen Euro. „Der Rückgang konnte durch den Anstieg der Verteilmasse infolge der guten wirtschaftlichen Lage in ganz NRW nahezu ausgeglichen werden. Dennoch bedeuten die Zahlen, dass der Haushaltsausgleich 2020 schwieriger wird“, sagt Stadtkämmerer Johannes Slawig. Das Jahr 2019 will die Stadt mit einem Plus von 53,6 Millionen Euro abschließen.