Wuppertal Straßenbau: Wie die Stadt Eigentümer zur Kasse bittet
Beiträge, obwohl anscheinend gar nichts getan wurde? Die Stadt beteiligt Anlieger in unterschiedlichen Verfahren.
Wuppertal. „Du wirst zu Straßenausbesserungsarbeiten herangezogen.“ So lautet der Text einer Ereigniskarte im berühmten Monopoly-Spiel. Und „herangezogen“ im Sinne von zur Kasse gebeten werden Haus- und Wohnungseigentümer auch in Wuppertal. Erhebung von Straßenbaubeiträgen heißt es dazu — ein normales Verfahren nach dem Kommunalabgabengesetz des Landes, wie Jürgen Pelz, Fachreferent für Beitragsrecht erklärt.
Denn wird eine Straße nicht mehr nur ausgebessert, sondern von Grund auf saniert, haben die anliegenden Grundstückseigentümer in der Regel einen Teil der Kosten zu tragen. Auf welche Summen sich Betroffene einstellen müssen, ist im Einzelfall höchst unterschiedlich. „Das kommt unter anderem auf die Grundstücksgröße und die Zahl der Geschosse an“, erläutert Pelz.
Im Fall eines kleinen Stücks Wittelsbacherstraße auf den Barmer Südhöhen, das zwischen Wettinerstraße und Rudolf-Ziersch-Straße saniert werden sollte, war 2014 vor Beginn der Arbeiten von geschätzten 2000 bis 2500 Euro pro Hauseigentümer die Rede. Die Arbeiten seien nun aber „um einige zehntausend Euro günstiger“ geworden, so Pelz. Die betroffenen Hausbesitzer werden voraussichtlich 2018 zu den tatsächlichen anteiligen Kosten benachrichtigt: Unter anderem der Personalmangel bei der Stadt führe zu diesen Zeitspannen.
Eine Information über anstehende Beiträge erhielten jetzt auch Eigentümer der Oberen Sehlhofstraße auf dem Heidt. Dort gab es zwar keine Straßensanierung, wohl aber die Erneuerung des Regenwasserkanals. An der können Anlieger ebenfalls beteiligt werden. „Zur Straße gehört ja nicht nur der Belag“, erklärt Pelz, sondern beispielsweise auch der Gehweg oder die Beleuchtung.“ Und eben Entwässerung. Wuppertaler Kanäle können teils 80 bis 100 Jahre alt sein, sie werden von den Stadtwerken überprüft, gegebenenfalls erneuert.
Aufwendige, sichtbare Straßenarbeiten hat es dazu im Fall der Oberen Sehlhofstraße und anderer Straßen im Stadtgebiet allerdings nicht gegeben: „Die Erneuerung des Regenwasserkanals erfolgte im sogenannten Inliner-Verfahren“, erklärt Jürgen Pelz. Dabei wird in den vorhandenen Kanal ein schlauchartiges Material eingelegt, das in der Folge verhärtet und den Kanal stärkt — ohne dass dazu die Straße aufgerissen werden muss.
Von solchen Arbeiten würden Anwohner deshalb oft kaum etwas bemerken, so Pelz. „Und sie fragen sich dann, für was sie eigentlich Beiträge entrichten sollen“. Etliche Erneuerungen habe es auf diese Weise gegeben, so etwa in Bereichen der Finken- und Fuchsstraße in Barmen, der Paradestraße und dem Unteren Dorrenberg in Elberfeld, am Heidter Berg, an der Grafen- und Kaulbachstraße.
Der Vorteil: günstigere Kosten. „Das spart sehr viel Geld, sowohl für die Stadt als auch für die Anlieger.“ Für die Arbeiten in der Oberen Sehlhofstraße aus dem Jahr 2013, die jetzt abgerechnet werden, seien rund 60 000 Euro angefallen. Etwa 15 000 Euro davon werden laut Pelz auf die Eigentümer umgelegt, was für den einzelnen grob geschätzt zwischen 500 und 1700 Euro ausmachen könne — je nach Größe des Gebäudes.
Das Inliner-Verfahren funktioniere allerdings nur dann, wenn der Kanal noch nicht zu angegriffen ist. Unter anderem in Teilen der Vohwinkeler Cornelius- und Gebhardtstraße, der Alemannenstraße in Elberfeld sowie der Sillerstraße in Sonnborn gab es größere Straßenarbeiten für die Kanalerneuerung — und in der Folge 2017 Beitragsverfahren für betroffene Eigentümer.
