Wahl in Elberfeld-Mitte muss verschoben werden
WZ exklusiv: Durch den Tod eines Kandidaten der Republikaner wird in dem Wahlbezirk am 27. September gewählt.
Wuppertal. In Wuppertal wird es am 30. August kein endgültiges Ergebnis für die Kommunalwahl geben. Grund dafür ist der Tod des Direktkandidaten Thomas Klose der Republikaner, der im Wahlbezirk 01 (Elberfeld-Mitte) antreten wollte und überraschend gestorben ist. Deswegen, so erklärte Oberbürgermeister Peter Jung am Dienstag auf Anfrage der WZ, wird die Kommunalwahl in diesem Wahlkreis zeitgleich mit der Bundestagswahl am 27. September nachgeholt werden."Bei so vielen Kandidaten kann so etwas passieren", sagte der Oberbürgermeister, der zudem sein Bedauern über den Tod des Kandidaten zum Ausdruck brachte. Eine Verlängerung des Wahlkampfes macht Jung keine Sorgen: "Wir haben ja ohnehin noch vier Wochen Bundestagswahlkampf."
Wie das genaue Procedere aussehen wird, steht indes noch nicht fest. In der Wuppertaler Stadtverwaltung herrschte am Dienstag Hochbetrieb, um die vielen komplizierten gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, damit die Kommunalwahl im Nachhinein nicht für ungültig erklärt wird, beziehungsweise damit niemand die Möglichkeit hat, die Wahl wegen Formfehlern anzugreifen. Es geht etwa darum, wie die Briefwähler in diesem Wahlbezirk benachrichtigt werden und wer der neue Direktkandidat der Republikaner sein wird.
Am Mittwoch will die Stadt offiziell Auskunft darüber erteilen, wie die nachzuholende Kommunalwahl organisiert wird. Fest steht nach Informationen der WZ, dass in den übrigen 32 Wahlbezirken ganz regulär gewählt wird, nur in dem betroffenen Wahlbezirk wird vier Wochen später gewählt. Trotzdem stehen dann die Mitglieder des Stadtrates am Abend des 30. August nicht fest, da ja die Stimmen von Elberfeld-Mitte fehlen. Es wird nur ein vorläufiges Teilergebnis der Wahl geben.
Ralf Geisendörfer, Elberfelder Buchhändler, er tritt für die CDU im betroffenen Wahlbezirk an, ist nicht begeistert von der Aussicht, erst vier Wochen die Wahlentscheidung zu erfahren. "Das ist eine schlechte Regelung", sagte er dazu, dass die Wahl verschoben wird. Aber: Das Gesetz regelt klar, wann eine Wahl verschoben werden muss.