Gemeinsame Gespräche Die Schwebebahn wird zum Wahlkampfthema
Wuppertal · Aufgrund des angekündigten einjährigen Schwebebahn-Ausfalls laden die CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke die Vorsitzenden der übrigen Fraktionen im Rat der Stadt zu einem interfraktionellen Gespräch ein.
Aufgrund des angekündigten einjährigen Schwebebahn-Ausfalls laden die CDU-Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke die Vorsitzenden der übrigen Fraktionen im Rat der Stadt zu einem interfraktionellen Gespräch ein. „Angesichts der aktuellen, überaus unerfreulichen Entwicklung in Sachen Schwebebahn wollen wir uns inhaltlich über den gegenwärtigen Sachstand austauschen und das weitere Verfahren besprechen“, so Hans-Jörg Herhausen und Ludger Kineke. Mit den Problemen an den Radreifen werde auch die Schiene am Fahrgerüst in Mitleidenschaft gezogen. „Damit wird das Problem der WSW auch zum Problem der Stadt, denn diese ist Eigentümerin des Gerüstes.“ Das Vertrauen der Bürger in die WSW könne nur durch eine vollständige Aufklärung der Ursachen und eine transparente Klärung der Verantwortlichkeiten wiederhergestellt werden. Die CDU-Fraktionsvorsitzenden haben deshalb vorgeschlagen, zur Klärung der Umstände einen Sonderausschuss des Rates einzusetzen.
Die SPD-Fraktion wirft CDU, Grünen Linken und FDP vor, die Pannenserie der Schwebebahn im Wahlkampf ausschlachten zu wollen. „Die FDP fordert en passant die Senkung der Parkgebühren. Die Grünen schieben die Einrichtung einer sogenannten Umweltspur nach vorne. Ein Vorschlag, welchen der OB-Kandidat der Linken sofort umsetzen möchte.“ Und der von der CDU-Fraktion geforderte Sonderausschuss des Rates hätte Kompetenzen, die „an einen institutionalisierten Stuhlkreis grenzen“ würden, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Fraktion. „Richtig und notwendig ist nach meiner Ansicht, dass die Leitung der Stadtwerke und der Aufsichtsrat sich jetzt auf die Vorschläge unseres Oberbürgermeisters konzentrieren, um Kompetenzen zu bündeln und damit endlich die Missstände beseitigen, die durch den Fahrzeugbauer verursacht wurden“, sagt Sedat Ugurmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD. Red