Kämmerer Slawig „Wuppertal gehört den Banken“
Eigenkapital ist seit Herbst 2014 aufgebraucht. Neuverschuldung muss sinken.
Wuppertal. 2017 muss die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Diese Vorgabe hat Wuppertal im Haushaltsjahr 2014 mit einer Neuverschuldung von 56,3 Millionen Euro recht deutlich verfehlt. 2015 — so das Ziel der Verwaltung — soll die Neuverschuldung auf 20,5 Millionen Euro sinken, im Jahr 2016 auf 10 Millionen Euro, bevor dann, wie vom Gesetzgeber gefordert, 2017 die schwarze Null in der Jahresabrechnung steht. „Wir sind in den ersten Monaten des Jahres 2015 auf einem guten Weg. Mit dem Jahresabschluss 2014 bin ich zufrieden. Durch einmalige Ausfälle bei der Gewerbesteuer in zweistelliger Millionenhöhe ist im vergangenen Jahr ein besseres Ergebnis bei der Neuverschuldung verhindert worden“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig.
Der Jahresabschluss 2014 wurde den Ratsparteien im Finanzausschuss vorgelegt. Die Politiker mussten die bittere Pille schlucken, dass die Stadt seit Herbst 2014 überschuldet ist. Selbst alle Immobilien und Kunstschätze der Stadt würden nicht ausreichen, um die Schulden in Höhe von zwei Milliarden Euro auszugleichen. „Die Stadt gehört damit praktisch den Banken“, sagt Johannes Slawig. Man kann es auch so ausdrücken: Wäre die Stadt ein privat geführtes Unternehmen, dann müsste sie Konkurs anmelden.
Auf Nachfrage aus dem Gremium gab der Stadtkämmerer bekannt, dass die Stadt im vergangenen Jahr nicht nur ihr Eigenkapital aufgebraucht, sondern seitdem weitere 57 Millionen Euro Schulden angehäuft hat. Das oberste Ziel bleibe daher, durch einen konsequenten Sparkurs die Neuverschuldung zu stoppen. Eine Begleichung der Schulden, davon sind rund 1,5 Milliarden Euro Kassenkredite, sei nur über einen Altschuldenfonds und strukturelle Unterstützung durch Bund und Land möglich.
