Analyse: Nahost-Konflikt ist wie ein „Schwarzes Loch“
Nach 16 Monaten Schweigen gibt es wieder Gespräche, aber kaum Aussicht auf Erfolg.
Tel Aviv. Es ist der letzte Akt vor neuen Friedensgesprächen imNahen Osten. Ein Komitee der Arabischen Liga wird am Samstag in Kairomehrheitlich indirekte Verhandlungen unter Vermittlung der USAabsegnen.
Der Formalität halber muss danach auch noch dasSpitzengremium der Palästinenser zustimmen. Damit geht nach 16 Monatelanger Blockade der Friedensprozess zwischen Israel und denPalästinensern weiter. Allerdings: Nur notorische Optimisten machensich noch Illusionen.
Geht alles nach Drehbuch, dann wird der US-Nahost-Vermittler GeorgeMitchell bereits Anfang Mai die 20 Autominuten zwischen Jerusalem undRamallah pendeln und den Verhandlungsteams die Vorschläge, Ideen undAntworten der anderen Seite übergeben.
Das ist allerdings einRückschritt. Zuvor saßen Israel und Palästinenser an einem Tisch- ohneVermittler.
Die neuen Gespräche stehen unter keinem guten Stern. Israel und diePalästinenser trauen sich überhaupt nicht mehr über den Weg. DiePalästinenser glauben, dass Israel beim Wort Friedensprozess dieBetonung vor allem auf Prozess legt und nur verhandelt, damit derinternationale Druck etwas nachlässt.
Israel wiederum befürchtet, dass die Palästinenser ein Scheitern derGespräche längst einkalkuliert haben. Sie könnten dann argumentieren,dass der diplomatische Prozess mit einer siedlerfreundlichen undrechtsgerichteten Regierung in Israel keinen Sinn macht. Sie würdendeshalb die Vereinten Nationen bitten, einen Palästinenserstaat in denGrenzen vor Beginn des Sechstagekrieges von 1967 anzuerkennen.
Wenn es im letzten Jahrzehnt um das Thema Nahost-Frieden ging, lagenPessimisten zumeist goldrichtig. "Der israelisch-palästinensischeKonflikt ist wie ein Schwarzes Loch, das durch alle Zeiten hinweg alleVermittler geschluckt hat", beschreibt der israelische KommentatorJossi Sarid das Dilemma.
Die Palästinenser wollen im Gazastreifen und dem Westjordanlandihren Staat ausrufen mit einer Hauptstadt im arabischen Ostjerusalem.Und weil alle Lösungsversuche bisher einer Quadratur des Kreisesglichen, kursiert in Israel wieder ein älterer Plan von PräsidentSchimon Peres. Danach sollte man sich vorerst nur auf einenPalästinenserstaat mit provisorischen Grenzen einigen. DiePalästinenserführung läuft dagegen Sturm: Sie glaubt, dass Israel dieLösung der Jerusalem- und Flüchtlingsfrage damit auf den St.Nimmerleinstag verschieben will.
