Druck auf Scientology steigt
Innenministerkonferenz: Bund prüft ein Verbot der Organisation. Kein Geld für NPD-Stiftungen.
<strong>Berlin. Die Innenminister von Bund und Ländern waren sich gestern einig: Scientology verfolgt verfassungsfeindliche Ziele. Die Verfassungsschutzbehörden sollen nun Informationen sammeln, auf deren Grundlage die Möglichkeiten eines Verbots geprüft werden. Im nächsten Herbst soll über ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren entschieden werden. Danach könne man klären, ob Scientology verboten werde, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Berlins Innensenator Erhart Körting (SPD). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, nach derzeitigem Stand seien die Voraussetzungen für ein Verbot noch nicht gegeben.
Minister: Rechtsextremistische Vereine sind nicht gemeinnützig
Scientology ist in Deutschland nicht als Religionsgemeinschaft anerkannt, sondern als Verein mit 5000 bis 6000 Mitgliedern eingetragen. Er wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Mit dem Vereinsrecht verfolgen die Innenminister jetzt einen neuen Ansatz, der auf den Sitz der Organisation in den USA zielt. Während deutsche Vereine vom Grundgesetz besonders geschützt sind, können ausländische Vereine leichter verboten werden.
Gründung: Gegründet wurde die Organisation 1954 vom Science-Fiction Schriftsteller L. Ron Hubbard in den USA. Grundlage war das von Hubbard veröffentlichte Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit". Die Scientology-Organisationen veranstalten bis heute Kurse, die sich auf diese Grundlagen des 1986 verstorbenen Gründers berufen.