FDP: Planlos, fassungslos, Ämter los
Nach dem Aus im Bundestag herrscht bei den Liberalen das Chaos. Viele retten sich in Galgenhumor.
Berlin. Es gibt Knödel und Geschnetzeltes. „Der Leichenschmaus“, sagt ein FDP-Abgeordneter. Die Einladung wurde schon vergangene Woche verschickt und richtet sich außer an den Bundesvorstand auch „an die FDP-Bundestagsfraktionen der 17. und der 18. Legislaturperiode“. Die 93-köpfige liberale Fraktion der vergangenen vier Jahre ist gekommen. Die der nächsten gibt es nicht.
Gleich zu Beginn verkündet Philipp Rösler, dass er sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung stellen wird. Und mit ihm das gesamte Präsidium. Als Rösler das zusammen mit Spitzenkandidat Rainer Brüderle vor der Presse wiederholt, gibt es zunächst keine Fragen. So schnell sind beide schon Geschichte.
Unter ihnen herrscht Schockstimmung. Alles wirkt chaotisch. Unklar bleibt zum Beispiel, ob und auf wann der für Januar geplante Parteitag vorgezogen werden wird, um eine neue Führung zu wählen. Ebenso ist offen, ob Rösler bis dahin noch weiter amtiert. „Das alles bleibt den Beratungen vorbehalten“, sagt Rösler.
Er hat offenbar gar keinen Plan. Sein Generalsekretär Patrick Döring, der qua Amt für solche Fragen zuständig wäre, sagt ebenfalls nichts, sondern rennt nur mit sehr roten Augen durch die Gegend. Der König ist tot, es lebe der König. Obwohl, eher ist das jetzt nur noch ein Kleinfürst.
Christian Lindner tritt vor die Kameras. Drinnen hat er seine Bereitschaft zur Kandidatur als Parteivorsitzender erklärt und dafür Beifall bekommen. Als moderner 34-jähriger Politiker twittert er das zeitgleich in die Welt hinaus: „Bewerbe mich um den Parteivorsitz, um liberale Partei zu erneuern und 2017 wieder in Bundestag zu führen. Nun Phase der Besinnung. CL.“
Aber wie will „CL“ das schaffen? Kein Weiter so, sagt Lindner darauf nur. Und erinnert an die historischen Leistungen der Partei, an Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher. „Ich will dieser Partei wieder den Respekt zurückgeben.“ Neben ihm werden wohl der Sachse Holger Zastrow, Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein und vielleicht der Hesse Jörg Uwe Hahn die neue Führung bilden. Alle, die in den Ländern oder auf Europaebene noch irgendetwas sind. In Hessen hat es erst kurz vor Mitternacht hauchdünn für fünf Prozent bei der Landtagswahl gereicht.
Die Flügel melden sich. Frank Schäffler, Euro-Kritiker und Wirtschaftsliberaler, sagt, dass die FDP „härter“ werden müsse. „Schluss mit dem Kuschel-Liberalismus“, fordert er und verlangt einen klaren Kurs auf Steuersenkungen als Beispiel. Man müsse die 450 000 Wähler ansprechen, die zur Alternative für Deutschland übergelaufen sind. Natürlich mit einem eurokritischen Kurs. „Quatsch“ kontert der Europa-Abgeordnete Michael Theurer.
Die Partei müsse sich zur Mitte der Gesellschaft hin orientieren. An die Union habe sie zwei Millionen Wähler verloren. „Das sind ja wohl viel mehr.“ Es herrscht ziemliche Ratlosigkeit. Immerhin, es gibt in der Sitzung keine Beschimpfungen, keine Wutausbrüche. „Die haben das alle noch gar nicht begriffen“, sagt einer, als er kurz den Saal verlässt. Wolfgang Kubicki, gescheiterter Bundestagsbewerber, ist schon wieder zu Scherzen aufgelegt.
„Ich habe zu meiner Frau gesagt: Schade um die schöne Wohnung, die wir uns in Berlin schon gesucht hatten. Fliegen wir eben nach Malle.“ Dort, auf Mallorca, wird er sicher Guido Westerwelle treffen, ebenfalls Fan der Insel und demnächst arbeitslos. Der Außenminister reiste in der Nacht zu heute zur UN-Vollversammlung nach New York. Ein letztes Mal.
