Geklauter Dienstwagen bringt Ulla Schmidt in Nöte
Bundesgesundheitsministerin hatte Auto plus Fahrer nach Alicante beordert. Die Opposition verlangt Aufklärung.
Berlin/ Alicante. Im Grunde ist die Sache ganz einfach: Seit dem 1. Juli 1993 regeln die sogenannten "Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung", in welchen Fällen Politiker für ihre Arbeit mit dem Dienstwagen reisen dürfen. Dass die Sache in der Praxis dann doch etwas komplizierter sein kann, musste jetzt Gesundheitsministerin Ulla Schmidt erfahren.
Nachdem spanische Langfinger in der vergangenen Woche die Mercedes-S-Klasse der Bundesministerin an ihrem Urlaubsort Alicante geklaut hatten, sah sich die Sozialdemokratin am Sonntag bohrenden Fragen aus der Heimat ausgesetzt.
Was machte der Dienstwagen samt Fahrer überhaupt in Spanien? Für wie viele dienstliche Termine brauchte sie das Gefährt? Gab es keine günstigere Alternative wie einen Leihwagen? Wer kommt für die Kosten der rund 5.000 Kilometer langen Reise Berlin-Alicante-Berlin auf? Stundenlang suchte die Pressestelle von Schmidts Ministerium am Sonntag nach einer Sprachregelung, um am Ende eine dünne Mitteilung zu veröffentlichen.
"Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung", hieß es da. "Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet." Ob dies ausreichen wird, die Kritiker zu beruhigen? Jedenfalls reagierten Verbände und die Opposition mit harscher Kritik und Unverständnis.
Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer "Dienstwagenaffäre" und verlangte deren "vollständige Aufklärung". Der FDP-Politiker Otto Fricks forderte ein Erscheinen Schmidts vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages. Aufklärung begehrte auch der Bund der Steuerzahler.
