Dutzende Kassen müssen Auffälligkeiten bei Diagnosen erklären
Berlin (dpa) - Starke Steigerungen bei teils teuren Krankheiten wie Herzinfarkten haben Dutzende Krankenkassen ins Visier amtlicher Prüfer gebracht.
In der Vergangenheit waren Kassen immer wieder einmal in den Verdacht geraten, bei der Angabe von Diagnosen zu tricksen, um höhere Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zu bekommen. Nun wies das Bundesversicherungsamt (BVA) den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung in einem Schreiben auf Auffälligkeiten hin. Der Brief, über den die „Rheinische Post“ zuerst berichtete, lag der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Berlin vor.
„Die Mehrzahl der Auffälligkeiten treten bei BKKen auf, unter den auffälligen Kassen sind aber ebenfalls eine IKK, eine AOK und eine Ersatzkasse“, heißt es in dem Schreiben vom August zur umfangreichsten von mehreren Prüfkategorien. Überprüft wurden Daten des Jahres 2009. Hintergrund ist, dass die Kassen für Patienten mit bestimmten Krankheiten mehr Geld bekommen. Laut der Zeitung verzeichnete eine Ersatzkasse zum Beispiel eine Vermehrung von Hautgeschwüren bei ihren Versicherten um mehr als 30 Prozent, während es insgesamt hier nur 1,5 Prozent mehr solcher Fälle gab.
Das BVA und der Kassenverband bemühten sich am Dienstag, den Eindruck zu zerstreuen, Kassen stünden in größerem Umfang unter Manipulationsverdacht. Laut BVA wurden statistische Auffälligkeiten festgestellt. „Konkreter Manipulationsverdacht besteht nicht.“ Das aktuelle Konzept für die Auffälligkeitsprüfungen sei im Juli mit dem Kassenverband abgestimmt worden. Die Zahl der auffälligen Kassen sei nicht außergewöhnlich. Insgesamt sind in dem Schreiben 59 Kassen erwähnt, die aufgefallen sind. Der Kassenverband betonte, in verschiedenen Prüfkategorien betroffene Kassen seien teils identisch. Keinesfalls sei jede zweite Kasse betroffen.
In einem Fall etwa gab es laut BVA zum Beispiel bei einer kleineren Betriebskrankenkasse einen Anstieg von Herzinfarkten von 5 auf 19 Fälle. Insgesamt seien aber weniger Kassen aufgefallen als bei der vorangegangenen Prüfung. Der Sprecher des Kassenverbands, Florian Lanz, sagte: „Vorhandene Unstimmigkeiten werden nun im direkten Dialog zwischen den jeweils betroffenen Krankenkassen und dem Bundesversicherungsamt geklärt.“ BVA-Sprecher Tobias Schmidt sagte der dpa, es sei möglich, dass die Kassen die statistischen Auffälligkeiten ausreichend erklären könnten.
CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte, Kassen mit vielen chronisch Kranken sollen mehr Geld bekommen. „Völlig inakzeptabel ist allerdings, wenn einzelne Kassen Daten manipulieren oder manipulieren lassen, um mehr Geld zu bekommen.“ Ein Sprecher von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte, wenn es Fehler gegeben habe, müssten die betroffenen Kassen Geld zurückzahlen und hätten eine Strafe zu schultern.
Der Chef des Spitzenverbandes der Fachärzte Deutschlands, Andreas Gassen, warf den Kassen Betrug vor. Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) sagte der dpa, der Finanzausgleich zwischen den Kassen müsse überprüft werden - Singhammer nannte als Grund allerdings die unterschiedlichen Wirkungen auf die einzelnen Bundesländer.
