Gerangel in der zweiten Reihe der Liberalen
In Berlin beginnt am Samstag der FDP-Parteitag. Vorsitzender Rösler vor Wiederwahl.
Berlin. Dass der Parteitag, den die Liberalen an diesem Wochenende in Berlin durchführen, ursprünglich mal den Zweck hatte, Philipp Rösler zu stürzen, ist fast vergessen.
Seit der Vorsitzende Ende Januar den Machtkampf mit Fraktionschef Rainer Brüderle für sich entschied, ist es deutlich ruhiger geworden bei den Liberalen. Allerdings wird nun in der zweiten Reihe heftig gerangelt.
Rösler hatte mit dem Wahlsieg von Niedersachsen im Rücken am 21. Januar in einem überraschenden Coup Brüderle vor die Alternative gestellt, entweder selbst als Vorsitzender zu kandidieren oder sich einzuordnen. Brüderle zuckte zurück. Damit war dem Anti-Rösler-Lager die personelle Alternative abhanden gekommen.
Den Ruf seiner Gegner nach einem vorgezogenen Parteitag griff Rösler hingegen in dieser Situation dankbar auf — um sich schon jetzt für weitere zwei Jahre wählen zu lassen. Das dürfte am Samstag geschehen, weil es keinen Gegenkandidaten gibt. Wenn auch wahrscheinlich nicht so eindrucksvoll wie 2011, als der heute 40-Jährige rund 95 Prozent bekam. Denn angesichts schlechter Umfragewerte und Mitgliederverlusts (siehe Grafik) dauert die Krise der Partei an.
Röslers schärfster Rivale heißt künftig Christian Lindner. Der erst 34 Jahre alte nordrhein-westfälische Landesvorsitzende kandidiert als „erster stellvertretender Vorsitzender“. Es ist Lindners Rückkehr auf die Bundesbühne. Ende 2011 hatte er den Job als FDP-Generalsekretär im Streit mit Rösler hingeschmissen. Direkt betroffen von dieser Personalentscheidung ist Birgit Homburger, die bisherige erste Stellvertreterin, die wegen Rösler und Brüderle schon den Fraktionsvorsitz hatte abgeben müssen.
Die 47-jährige Baden-Württembergerin würde eine Kampfabstimmung gegen Lindner kaum gewinnen. Erwartet wird daher, dass sie erst für den dritten von drei Stellvertreterposten kandidiert, wo sie allerdings auf den einzigen Ostdeutschen in der engeren Führungsspitze, den Sachsen Holger Zastrow, stoßen wird. Der will wieder antreten. Auf Platz zwei bewirbt sich unangefochten Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zugleich bayrische FDP-Chefin.
Auch um die drei Beisitzerposten im Präsidium gibt es ein heftiges Gerangel. Der Hesse Jörg-Uwe Hahn gilt als gesetzt. Um die weiteren Positionen konkurrieren Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, Wolfgang Kubicki aus Schleswig-Holstein und nun auch noch Gesundheitsminister Daniel Bahr, der angekündigt hat, kandidieren zu wollen.
