Osteuropäer drängen auf Arbeitsmarkt
Am 1. Mai fallen die Schranken in der EU. NRW-Landesregierung erwartet Ansturm von bis zu 40 000 Menschen.
Düsseldorf. Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD) erwartet, dass bis zu 40 000 Osteuropäer vom 1. Mai an auf den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen drängen. An diesem Datum fallen die derzeit geltenden EU-Beschränkungen. „Der Druck im Niedriglohnbereich wird dadurch natürlich steigen“, sagte Schneider. Nach dem ersten Ansturm müsse sich das bevölkerungsreichste Bundesland auf einen Zustrom von 30 000 Menschen pro Jahr einstellen.
Er erwartet vor allem einen Ansturm im Leiharbeiterbereich. Bis zu 20 000 Osteuropäer, vor allem Polen, werden nach seinen Erwartungen von deutschen Leih- und Zeitarbeitsfirmen angestellt. Besonders im Pflege- und Gesundheitsbereich bestehe dort Bedarf. Und das habe Auswirkungen. Innerhalb Europas setze ein Verdrängungswettbewerb ein, der höhere Arbeitslosenzahlen und sinkende Löhne bedeuten könne. „Umso wichtiger, dass es in Deutschland endlich Lohnuntergrenzen bei der Leiharbeit gibt“, sagte Schneider.
Ab dem 1. Mai gilt die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der EU auch für Osteuropa, lediglich Rumänien und Bulgarien sind ausgeschlossen, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie betonte, die Neuregelung eröffne Deutschland eine große Chance. Wie Schneider setzt sie darauf, dringend benötigte Facharbeiter anzuwerben. „Uns geht nicht die Arbeit aus, uns gehen die Arbeitskräfte aus“, sagte von der Leyen. „Wir müssen die Möglichkeiten unseres Arbeitsmarktes geschickt nutzen“, so Schneider. Panik sei nicht angebracht.
