Verteidigungsministerin Eine Antrittsrede mit Beigeschmack
Wer nicht gerade Pazifist ist, wird das meiste an der Antrittsrede Annegret Kramp-Karrenbauers richtig finden. Es entspricht ja auch dem Weißbuch der Bundeswehr von 2016 und dem Koalitionsvertrag.
Wer nicht gerade Pazifist ist, wird das meiste an der Antrittsrede Annegret Kramp-Karrenbauers richtig finden. Es entspricht ja auch dem Weißbuch der Bundeswehr von 2016 und dem Koalitionsvertrag. Dass der Wehretat steigen muss, wäre auch ohne die starre Zwei-Prozent-Vereinbarung der Nato notwendig, um die deutschen Streitkräfte bündnis- und einsatzfähiger zu machen. Richtig ist auch die grundsätzliche und öffentliche Wertschätzung, die AKK den Soldaten entgegenbringt. Ohne die ist dieser Dienst an der Gemeinschaft nicht zu machen.
Und trotzdem hatte die Rede einen Beigeschmack. Der rührt vor allem daher, dass die Saarländerin eigentlich gar nicht Verteidigungsministerin werden wollte. Besondere Interessen für diese Aufgabe sind nicht verbürgt, Spezialkenntnisse ebenso wenig. Sie wollte das Amt schon letztes Jahr nicht, als sie es hätte werden können, und sie wollte es auch jetzt nur, um Jens Spahn zu verhindern. Um dem Konkurrenten keine Vorteile auf dem Weg zur Merkel-Nachfolge zu eröffnen und sie sich selbst zu wahren. Ihr eigentliches Ziel ist ein anderes. Kein Zweifel, dass AKK auch Verteidigung kann. Nur: Leidenschaft sieht anders aus. Und die hätte die Bundeswehr an der Spitze mal wieder verdient.
Außerdem volle Konzentration und einen langen Atem. In der Armee sind die Dinge in den letzten Jahren so grundlegend falsch gelaufen, dass eine Korrektur nicht schnell und nicht im Nebenjob zu erreichen ist. AKK aber, die zugleich Parteivorsitzende ist, will nur bis zum Ende der Legislaturperiode amtieren, wann immer das sein wird. Danach will sie Kanzlerin sein. Maximal also zweieinhalb Jahre, vielleicht auch nur ein halbes. Dann wird sie noch nicht einmal in die wichtigsten Probleme ihres Fachbereichs unterwiesen sein.
Kramp-Karrenbauer redet sich und anderen nun ersatzweise ein, dass sie für die Armee gerade als CDU-Chefin viel erreichen könne. Weil sie ein größeres politisches Gewicht habe als jeder andere im Kabinett. Nach ihrer Vorstellung wechselt sie sozusagen die Hüte, wenn es Not tut. Bewilligt ihr zum Beispiel die SPD und Kabinettskollege Olaf Scholz nicht genug Geld, dann macht sie als Parteivorsitzende im Koalitionsausschuss Druck. Das ist, mit Verlaub, eine naive Vorstellung. Zur SPD ist auch sicherheitspolitisch der Graben ohnehin immer tiefer geworden, wie sich bei der Sondersitzung am Mittwoch gezeigt hat. Beim Geld, aber auch beim Anti-IS-Einsatz. Der Kanzleraspirantin im Ministeramt werden die Sozialdemokraten da erst recht keinen Stich herschenken. Und mancher CDU-Minister, der eher zu Spahn steht, auch nicht.
AKK braucht einen Erfolg, der in diesem Ressort jedoch von jeher schwer zu bekommen ist. Eher lauern dort überall Fallstricke und Risiken. Die Doppelfunktion wird am Ende womöglich niemandem nutzen. Weder AKKs Ambitionen auf das Kanzleramt, noch Deutschlands Sicherheit, noch der Koalition.
