Keine Lösung für Libyen
Europa will die Umsturz-Staaten Nordafrikas auf dem Weg in die Demokratie unterstützen, auch mit Wirtschafts- und Finanzhilfen. Das war zu erwarten. Tragisch ist allerdings nicht, was die EU tut, sondern was sie nicht tut: Sie wird wohl nicht militärisch eingreifen.
Denn sie steckt in einem Dilemma.
Die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ist vorerst vom Tisch. Denn ein Flugverbot ist nur glaubhaft, wenn dahinter die Drohung steht, es mit Gewalt durchzusetzen. Doch wo solche Einsätze im Namen der Demokratie hinführen können, zeigen der Irak und Afghanistan. Und das scheuen viele Verantwortliche. Das ist eine bittere Erkenntnis, denn in Libyen gilt das Recht des Stärkeren. Und die Welt schaut zu. Es gibt keine Lösung für das libysche Problem.
