Kleinparteien: Die Exoten bei der Bundestagswahl
CDU oder SPD kennen wir. Doch was wollen die kleinen unter den 29 zur Wahl stehenden Parteien?
Düsseldorf. 94 Zentimeter maß der Stimmzettel bei der Europawahl. Weil er Raum für 31 Parteien bieten musste. Bei der Bundestagswahl am 27. September wird er kaum kürzer sein: 29 Parteien hat der Bundeswahlleiter zugelassen. Damit Sie nicht in der Wahlkabine völlig überrascht sind, wollen wir die Programmatik einige dieser Exoten wenigstens einmal kurz streifen.
Da ist zum Beispiel die Familien-Partei. Der Name ist Programm. Eine ihrer Kernforderungen: Eltern soll ein Erziehungsgehalt, Kindern ein Kinderkostengeld gezahlt werden.
Die Violetten geben sich grundsätzlicher und fordern die "Einbeziehung der Spiritualität in die politische Arbeit". Sie haben sich als Ziel mehr Lebensfreude auf die Fahnen geschrieben. Um dies zu erreichen, soll jedem Bürger eine lebenslange finanzielle Grundabsicherung zuteil werden.
Die Christliche Mitte strebt an, das öffentliche Leben nach den Geboten Gottes umzugestalten. Daraus ergeben sich zum einen Selbstverständlichkeiten wie die Achtung des 7. Gebots "Du sollst nicht stehlen" und der daraus abgeleiteten Ablehnung von Korruption und Kriminalität. In anderer Hinsicht wird es konkreter. Aus dem 6.Gebot "Du sollst nicht Unkeuschheit treiben" wird die Konsequenz abgeleitet, dass Homosexualität und "ungeordnete Sexualität" abzulehenen sei.
Für die Partei Bibeltreuer Christen ist das Gebet Grundlage der politischen Arbeit. Damit könnten die Zeichen der Zeit erkannt und richtig eingeordnet werden. Auch habe der zeitliche Einsatz fürs Gebet eine positive Nebenwirkung: "Menschen, die sich Zeit zum Gebet nehmen, haben weniger Zeit, sich mit Kritik über andere zu erheben", heißt es auf der Internetseite der Partei.
Mit einem handfesten Ziel kommt die Bayernpartei daher. Ihre Kernforderung: Loslösung des Freistaats Bayern aus der Bundesrepublik. Die "Mitgliedschaft" Bayerns im Bund koste jeden bayerischen Bürger 1300Euro im Jahr. Überhaupt: Wer könnte nördlich des Weißwurstäquators schon etwas gegen eine solche Eigenstaatlichkeit haben? Schließlich, so wird von der Bayernpartei schmollend-trotzig formuliert, seien die Bayern "für viele Norddeutsche doch immer noch ein wunderliches Bergvolk".
Die Piraten sind eine Ein-Themen-Partei. Ihnen geht es aber nicht um Schiffe, sondern um Informationstechnik. Sie fordern eine Reform des Urheberrechts mit dem Ziel, digitale Werke aller Art (Filme, Musik etc.) frei zugänglich zu machen. Die Partei tritt auch gegen den zunehmenden Einsatz digitaler Technik zu Überwachungszwecken ein.
Ein Hauptthema hat auch die Partei Ab jetzt..., die für mehr Volksabstimmungen eintritt. Die Ziele anderer zur Wahl antretender Parteien ergeben sich schon aus deren Namen: Rentner-Partei oder Tierschutzpartei.
Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität reklamiert für sich, die einzige Partei zu sein, die von Anfang an vor dem Zusammenbruch des Weltwirtschaftssystems gewarnt hat. Einer ihrer Programmpunkte: Wind- und Solarnenergie nicht mehr fördern, Wiedereinstieg im großen Stil in die Kernenergie.
Die Bundeszentrale für Politische Bildung nimmt Parteien vor Wahlen immer sehr detailliert unter die Lupe. Umfangreiche Informationen finden Sie im Internet auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung (s. Link unten).
