NRW Ärger um Ministerin Kampmann
Die CDU regt sich auf, weil die Sportministerin fast nie im Ausschuss sitzt.
Düsseldorf. Politik ist ein hartes Geschäft. Auch, wenn man Ministerin für Kultur, Medien, Familie und Sport in NRW ist. Die CDU in Nordrhein-Westfalen regt sich dieser Tage über eben jene Ministerin Christina Kampmann (SPD) auf. Der Grund: Die Bielefelderin ist als Sportministerin erst in einer von bis dato 14 Sitzungen seit ihrer Amtsübernahme im Sportausschuss des Landtags zugegen gewesen.
„Es kann nicht sein, dass die zuständige Ministerin den Ausschuss schlichtweg ignoriert und damit das Parlament missachtet. Sie hat insgesamt mehr Zeit in den Stadien in Rio bei Olympia verbracht als im Sitzungssaal des Sportausschusses“, mokierte sich Holger Müller, sportpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nachdem Kampmann auch am Dienstag nicht im Ausschuss war — es war die letzte Sitzung des Gremiums in der laufenden Legislaturperiode.
Das Kampmann-Ministerium kann den Ärger nur schwer nachvollziehen. Seit Jahren wisse die Opposition, so eine Ministeriumssprecherin, „dass es der Sportministerin nur schwer möglich ist, an der Sitzung des Sportausschusses am Dienstagnachmittag teilzunehmen, da zu diesem Zeitpunkt seit Jahrzehnten die für alle Minister verbindliche Sitzung des Kabinetts stattfindet“. Bereits Kampmanns Vorgängerin Ute Schäfer habe den Ausschuss darauf mehrfach hingewiesen, „zuletzt schriftlich am 16. März 2015“.
Müller lässt diese Argumentation „nicht gelten“: Der Sportausschuss tage gerade deswegen regelmäßig erst ab 16 Uhr — Kampmann könne also auch später hinzustoßen. Zumal die Ministerin am vergangenen Dienstag nicht bei einer Kabinettssitzung, sondern beim Kinder- und Jugendhilfetag gewesen sei.
Dass eine Ministerin den Ausschüssen ihres Ressorts so oft fern bleibt, ist tatsächlich nicht normal. Das findet auch das Kampmann-Ministerium. Deshalb nehme sie regelmäßig an anderen Ausschuss-Sitzungen ihres Ressorts Teil. „Ausnahme sind nur die Sportausschuss-Sitzungen, in denen sie von Staatssekretär Bernd Neuendorf vertreten wird“, so die Sprecherin.
