Europawahl: In NRW sehen sich die kleinen Parteien gestärkt
Düsseldorf. Jubel bei FDP und Grünen, zufriedeneKommentare bei der CDU und tiefe Enttäuschung bei der SPD. Nach derEuropawahl sehen sich die kleinen Parteien in Nordrhein-Westfalengestärkt.
Während Grüne und FDP das Europaergebnis als guteAusgangsposition für die folgenden drei Wahlen in NRW werten, hält dieSPD solche Rückschlüsse für falsch. Die CDU freut sich, dass eszusammen mit der FDP eine schwarz-gelbe Mehrheit bei der Wahl gegebenhat.
Die Union erreichte Hochrechnungen zufolge bundesweit 38 Prozent(2004: 44,5 Prozent). Die SPD kam auf 25,6 Prozent (21,5 Prozent), dieGrünen erhielt 12,5 Prozent (11,9 Prozent). Die FDP legte auf 12,3Prozent zu ( 7,4 Prozent). Auf die Linke entfielen 4,6 Prozent (2,1Prozent). (Vorläufige Zahlen. Stand: 22.30 Uhr)
Einzelergebnisse aus Städten und Kreisen zeigen für Nordrhein-Westfalen eine ähnliche Tendenz. So büßte die CDU in Teilen desRuhrgebiets, in Düsseldorf, Bonn und Münster fünf Prozentpunkte undmehr ein. Die SPD konnte davon aber nur bedingt profitieren und legtein einzelnen Städte lediglich um ein bis zwei Prozentpunkte zu. Die FDPgewann in diesen Kommunen um die vier Prozentpunkte, die Grünenschnitten in etwa wie 2004 ab.
„Es ist gut, dass es bei der Europawahl eine bürgerliche Mehrheitgibt“, kommentierte der Generalsekretär der NRW-CDU, Hendrik Wüst, dieVerluste von CDU und die Gewinne der FDP auf Bundesebene. Für die SPDhabe sich „der Flirt mit den Linken“ bitter gerächt.
Die Landesvorsitzende der SPD, Hannelore Kraft, nannte das Abschneidenihrer Partei enttäuschend. Die Verluste der CDU seien der SPD leidernicht zu Gute gekommen. Die Gewinne der Linken seien überschaubar. „Beider Kommunalwahl und Bundestagswahl wird uns die Mobilisierung bessergelingen und wir werden dann bessere Ergebnisse erzielen können„, istKraft zuversichtlich.
Die FDP wertete ihr Abschneiden als Motivationsschub. FDP- LandeschefAndreas Pinkwart sagte: „Die Menschen setzen gerade jetzt in der Kriseauf wirtschaftliche Vernunft und Kompetenz anstelle wohlfeilerPolitikversprechen.“ Das Abschneiden in NRW sei eine „Steilvorlage füreine weitere Verstärkung der FDP in den Räten und Kreistagen bei denKommunalwahlen am 30. August“.
Auch die Grünen sehen in ihrem Abschneiden eine gute Ausgangspositionfür die kommenden Wahlen. „Wir sind klar drittstärkste Kraft“, sagtenLandesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke. Die Wählerhätten die gute Europapolitik und den auf Sachthemen ausgerichtetenWahlkampf der Grünen mit einem hervorragenden Ergebnis belohnt. DieEuropawahl zeige, dass die Verbindung von Wirtschaft und Umwelt einGewinnerthema sei.
In Nordrhein-Westfalen sind am 30. August Kommunalwahlen, am 27.September wird der Bundestag gewählt. Der NRW-Landtag wirdvoraussichtlich im Mai kommenden Jahres gewählt.
