Kontaktversuche des Bundestages Gefälschter Lebenslauf: Petra Hinz geht nicht mehr ans Telefon
Essen/Berlin. (dpa) - Der freiwillige Rückzug der Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Parlament könnte sich noch bis Mitte September hinauszögern. Die wegen falscher Angaben in ihrem Lebenslauf umstrittene Politikerin habe sich vorerst krank gemeldet.
Man habe sie auch nicht erreichen können, sagte ein Sprecher des Bundestages am Montag.
Mehrfach habe die 54-Jährige die Versuche des Bundestags, ihr für den angekündigten Mandatsverzicht noch im Juli einen Termin bei Bundestagspräsident Norbert Lammert zu verschaffen, scheitern lassen, hieß es weiter. In einem Fall habe sie angegeben, ihren Terminkalender nicht dabei zu haben. In einem anderen Fall habe sie auf Rückrufbitten nicht reagiert. „An uns liegt es nicht. Wir haben zeitnah Termine angeboten“, sagte Bundestagssprecher Ernst Hebeker. „Der Bundestagspräsident war bereit, dafür nach Berlin zu kommen. Der Ball ist jetzt im Feld von Frau Hinz.“
Zudem habe man die Abgeordnete eindringlich darauf hingewiesen, dass sie ihre Erklärung auch bei jedem Notar hinterlegen könne, im Ausland auch bei jeder deutschen Botschaft. Nach Angaben des Sprechers hat Petra Hinz am vorigen Mittwoch eine ärztliche Bescheinigung eingereicht und per Mail um einen neuen Termin mit Lammert Mitte September gebeten. Das würde bedeuten, dass sie auch im September noch fast 14 000 Euro Abgeordnetenentschädigung und Kostenpauschale bekäme. (dpa)
