Es sollen feste Unterkünfte ausgebaut werden NRW baut mit hohem Tempo Unterkünfte für Flüchtlinge ab
Immer weniger Flüchtlinge kommen nach Deutschland und nach Nordrhein-Westfalen. Land und Kommunen reagieren.
Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen baut angesichts geringer Flüchtlingszugänge massiv Notunterkünfte ab. Nach Angaben des Innenministeriums sind Zehntausende Notplätze gestrichen worden. Weitere sollen folgen. Gleichzeitig werden feste Unterkünfte ausgebaut. Das Land weist wöchentlich nur noch jeder zehnten Kommune Flüchtlinge zu. Betroffen sind vor allem Städte und Gemeinden, die Kontingente noch nicht erfüllt haben.
„Wir machen gute Fortschritte, unser Aufnahmesystem umzugestalten und den aktuellen Zugangszahlen anzupassen“, sagt Innenminister Ralf Jäger (SPD). „Vor 12 Monaten mussten wir noch täglich dagegen kämpfen, dass Menschen obdachlos werden. Jetzt bauen wir Plätze ab und erhöhen die Anzahl von Regelplätzen.“
Im Januar hatte das Land noch 85 000 Plätze in knapp 300 Einrichtungen vorgehalten. Jetzt sind es noch 50 000. In ihnen sind derzeit rund 16 000 Flüchtlinge untergebracht. Die Zahl der Notplätze soll bis Anfang Januar 2017 noch auf 13 000 halbiert werden.
Als Folge der geringen Zuweisungen haben auch Städte Notunterkünfte geschlossen und verstärkt Plätze in festen Einrichtungen ausgebaut. Das ergab eine Befragung in Großstädten. Turnhallen sind fast überall zurückgegeben worden. Traglufthallen oder Zeltdörfer stehen auf dem Prüfstand.
Düsseldorf ist eine der Kommunen, die noch eine große Zahl an Flüchtlingen aufnehmen muss. „Wir bekommen derzeit 60 Flüchtlinge pro Woche“, sagte Stadtsprecher Michael Bergmann. In der Landeshauptstadt werden derzeit Kapazitäten in Form von Leichtbauhallen und Holzhäusern aufgebaut. Turnhallen sind bereits im Frühjahr zurückgegeben worden. Zuletzt wurden zwei Traglufthallen geschlossen.
Nach Angaben der landesweit zuständigen Bezirksregierung Arnsberg kamen zuletzt noch etwa 1200 Flüchtlinge pro Woche nach NRW. Zu den Herkunftsländern zählen weiterhin Länder wie Syrien, Nigeria, Aserbaidschan, Irak, Eritrea, Guinea, Afghanistan, Iran, Tadschikistan und Albanien.
In Köln ist die Rückgabe der Turnhallen noch nicht abgeschlossen. Von 27 Hallen sind drei im Sommer zurückgegeben worden, drei sollen noch im Oktober folgen. Die Rückgabe der übrigen 21 Hallen habe jetzt Priorität, sagt Stadtsprecherin Sabine Wotzlaw.
Die Millionenstadt hatte bis Sommer noch ein Defizit bei der Flüchtlingsaufnahme, weil sie im Herbst 2015 Spitzenzahlen von wöchentlich bis zu 500 Zugängen nicht bewältigen konnte. Derzeit nimmt Köln pro Woche 60 bis 80 Menschen auf. Die Stadt will nicht noch einmal ins Minus rutschen. Köln bevorzugt wie viele andere Kommunen feste Unterkünfte wie Wohnungen. Flüchtlinge wohnen aber auch in Hotels, Leichtbauhallen und Wohncontainern mit abgeschlossenen Wohneinheiten.
Dortmund bringt 30 Flüchtlinge wöchentlich in Wohnungen unter. Zuweisungen haben deutlich nachgelassen. Im vergangenen Herbst zählte Dortmund zu den Städten mit Drehscheibenfunktion. Fast täglich kamen Sonderzüge aus dem Süden nach Dortmund, von wo aus sie auf andere Städte verteilt wurden. Außerdem betreibt Dortmund für das Land die einst größte Erstaufnahme. Der Krisenstab berät derzeit, ob sechs Traglufthallen für je 300 Flüchtlinge abgebaut werden. Nur noch zwei sind mit je 170 Menschen belegt. An Wohnschiffen, Wohncontainern alten Schulen oder einem ehemaligen Hotel hält die Stadt fest.
Münster musste keine Notunterkünfte wie Zelte, Leichtbauhallen oder Turnhallen in Anspruch nehmen. Die Stadt baut Holzhäuser als würdigere Unterbringungen, die später auch von Studenten bewohnt werden könnten. „Wir setzen auf kleine Einheiten, um die Menschen besser integrieren zu können“, sagt Stadtsprecher Joachim Schiek. Die Stadt hatte Glück, dass sie mietfrei von Bund und Land ehemalige Häuser der britschen Armee und eine Kaserne bekam. „Bislang haben wir davon 765 Plätze zurückgegeben.“
In Siegen sind einige Übergangseinrichtungen leergezogen worden. Sie sind aber noch nicht aufgelöst. Turnhallen musste die Stadt nicht nutzen. Zuweisungen bekam sie nicht mehr, weil sie ihre Quote 2015 übererfüllt hatte und bis zum Sommer eine Noteinrichtung für das Land zur Verfügung stellte.
Aachen hatte wie Siegen 2015 mehr Flüchtlinge aufgenommen als der Schlüssel vorsah. Turnhallen sind inzwischen zurückgegeben worden. Im Sommer sind Wohncontainer, die mehr Komfort versprechen, aufgestellt worden. Eine Notunterkunft des Landes für 1000 Menschen soll voraussichtlich zum 31. Januar geschlossen werden.
Auch in Bielefeld sind die meisten Flüchtlinge in festen Wohnungen untergebracht. Turnhallen sind zum Schuljahresbeginn zurückgegeben worden. Wohncontainer werde die Stadt aber noch absehbar benötigen. Die Übergangseinrichtungen sind zu zwei Dritteln bis drei Vierteln belegt, sagt Sozialdezernent Ingo Nürnberger.
