Piraten wollen nicht regieren

Düsseldorf. Die Piratenpartei in NRW zieht mit Optimismus in die Landtagswahl am 13. Mai. Der Landesvorsitzende Michele Marsching sieht seine Partei vor dem Programm-Parteitag am Wochenende inhaltlich gut aufgestellt.

Bei der NRW-Wahl wolle man das Ergebnis der Piraten im Saarland (7,4 Prozent) erreichen.

Themen im Wahlprogramm sollen unter anderem ein besserer Verbraucherschutz und ein individuelleres Schulsystem sein. Ein weiterer Schwerpunkt werde die Begrenzung der Schulden. Da die Piraten aber nicht an Details diverser Haushaltspläne herankämen, könnten sie noch keine konkreten Vorschläge machen.

Im Fall eines Landtagseinzugs streben die Piraten laut Marsching keine Regierungsbeteiligung an. Abgeordnete seien auch nicht an die „Meinungsbilder der Basis“ gebunden. „Wir sind gegen Fraktionszwang.“ stk