Städte und Kreise sind pleite – trotz steigender Gewerbesteuer
Die Gewerbesteuern spülten im Vergleich zu 2005 mit einem Plus von 23,6 Prozent fast 1,9 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen. Obwohl die Einnahmen sprudeln, häufen Kommunen Schulden an.
Düsseldorf. Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben trotz ihrer Sparkurse und Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer weiter Schulden gemacht. Das geht aus dem Kommunalfinanzbericht für 2006 hervor.
Die Gewerbesteuern spülten im Vergleich zu 2005 mit einem Plus von 23,6 Prozent fast 1,9 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen. Gleichzeitig sparten die Kommunen bei Personalausgaben und Investitionen 236 Millionen Euro ein.
Trotzdem wuchsen die Schulden der Städte und Gemeinden um fast 1,5 Milliarden auf knapp 46,4 Milliarden Euro. Schuld sind vor allem ausufernde Zinskosten. Sie stiegen um mehr als sechs Prozent und die Sachausgaben um 5,7 Prozent. Auch die Sozialleistungen erhöhten sich weiter, zudem gingen die Landeszuschüsse um 7,6 Prozent oder 466 Millionen Euro stark zurück.
Beispiel Wuppertal: Die Gesamtschulden werden sich am Ende des Jahres auf 1,5 Milliarden Euro belaufen. Die Stadt muss alleine in diesem Jahr zehn Millionen Zinsen zahlen. Ein Abbau des strukturellen Defizits, der dauerhaften Überlastung des Haushalts von 150 Millionen Euro, ist nicht in Sicht. Dabei spart die Stadt an allen Ecken und Enden. Doch das reicht nicht. Wuppertal könne sich alleine nicht aus der Schuldenfalle befreien, sagt der Kämmerer.
Beispiel Krefeld: Die Stadt erzielte in 2006 vermutlich 120 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen (brutto). Geplant waren 80 Millionen. Dadurch soll sich die Neuverschuldung um geschätzte 13,5 bis 18 Millionen Euro reduzieren. Angesetzt waren 42,5 Millionen. dpa/Red
