Weiter Antisemitismus-Vorwürfe gegen Linke
Duisburg. Die Linkspartei kommt nach dem Eklat um ein antisemitisches Flugblatt im Internetauftritt ihres Duisburger Kreisverbands nicht zur Ruhe. Wie das Magazin „Focus“ berichtet, fanden sich auch nach Bekanntwerden der Affäre israelfeindliche Äußerungen auf offiziellen Internetseiten der Partei.
Als Beispiel nennt der „Focus“ eine Stellungnahme des Vorsitzenden der Duisburger Ratsfraktion, Hermann Dierkes, wonach „im Namen des Holocaust“ schwere Menschenrechtsverbrechen Israels geduldet würden. Der entsprechende Bericht über eine Veranstaltung im Februar 2009 war noch am Samstag online.
Der „Focus“ nennt außerdem den Internetauftritt des Linken-Landesverbandes Bremen, in dem das Existenzrecht Israels als „Hirngespinst“ bezeichnet wird. Auch von einer „Paranoia“ der Juden ist dort die Rede. Die Duisburger Linken hatten sich von dem Flugblatt, auf dem auch ein Hakenkreuz in einem Davidstern abgebildet war, ausdrücklich distanziert und Strafanzeige gestellt.
Über die sogenannte IP-Adresse, mit der Computer im Internet identifiziert werden können, wollen die Parteiverantwortlichen den Verursacher der Affäre dingfest machen. Der Generalsekretär der CDU in Nordrhein-Westfalen, Oliver Wittke, forderte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) laut „Focus“ auf, jegliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu beenden. Kraft regiert gemeinsam mit den Grünen in einer Minderheitsregierung.