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Löst „Medienabgabe“ künftig die GEZ-Gebühr ab?

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten über eine Reform der Finanzierung von ARD und ZDF.

Düsseldorf. Im Gespräch ist sie schon lange, ab heute soll die Diskussion um die Reform der Rundfunkgebühren konkrete Formen annehmen: Beim Treffen der Ministerpräsidenten der Länder in Mainz steht auch die Finanzierung von ARD und ZDF auf dem Programm. Im Gespräch ist statt der bisherigen geräteabhängigen GEZ-Gebühr eine pauschale Abgabe pro Haushalt. Statt wie bislang nach Anzahl und Nutzungsform der Geräte gestaffelt, würden die Haushalte dann pauschal eine Medienabgabe entrichten, mit der die Nutzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgegolten wäre.

Das bisherige Gebühren-System der GEZ, das sich letztlich auf die Zahl der Endgeräte stützt, ist europaweit einmalig - und höchst umstritten. Der Grund: Mit dem aktuellen Beitragssystem besteht jederzeit die Gefahr, dass neue Gerätetypen in die Kostenpflicht rutschen. Denn auch "neuartige Rundfunkgeräte" unterliegen dem Gebührenzwang, sobald sie Internet- und damit TV-fähig sind, wie beispielsweise Computer, Spielekonsolen und manche Handys.

Eine pauschale "Medienabgabe" andererseits erschließt auch neue Zahlungen: Auch der Single-Haushalt, der zwar kein TV- oder Rundfunkgerät besitzt, sondern nur ein iPhone, muss dann die volle Abgabe für ARD und ZDF zahlen.

Derzeit betragen die GEZ-Einnahmen rund 7,26 Milliarden Euro pro Jahr. Das Geld wird je nach Größe an die einzelnen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteilt. Größter Empfänger in der ARD ist der WDR mit 1,1 Milliarden Euro.

Das Land NRW ist noch unentschieden, ob es der "Medienabgabe" oder einer modifizierten GEZ-Gebühr den Vorrang geben soll. Beate Hoffmann, Sprecherin von NRW-Medienminister Andreas Krautscheid (CDU): "In Mainz werden die einzelnen Modelle erstmals ausführlich vorgestellt. Wir werden anschließend intensiv prüfen, welches Modell das bessere ist." Die Zeit dazu hat das Land: Eine Entscheidung soll erst Ende 2010 fallen.