Merkel gehen die Politikerpersönlichkeiten aus
CDU: Für die Kanzlerin war der Rücktritt Ole von Beusts keine Überraschung. Dennoch muss sie sich um die anstehenden Wahlen sorgen.
Berlin. In der Unionsfraktion wird die Bedeutung des Rücktritts von Ole von Beust heruntergespielt. "Das ist kein großes Drama, hieß es. Eine Überraschung sowieso nicht: Partei- und Fraktionsspitze der Union waren in den Schritt eingeweiht, der sich seit Monaten abzeichnete.
Weil die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende Angela Merkel auf dem Rückflug von einer Asienreise war, musste der Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier im Fernsehen Rede und Antwort stehen. Offiziell war die Rede von einem "Generationswechsel. Wolfgang Schäuble, der mit seinen 67 Jahren und trotz Krankheit immer noch keine Amtsmüdigkeit verspürt, sagte: "Wenn es keinen Wechsel gäbe, würden alle sagen, oh, das sind immer dieselben, da ist keine Innovation. In der Häufung der Rücktritte liegt aber ein Problem für Merkel: Ihr fehlt es in der CDU inzwischen an profilierten Politikerpersönlichkeiten, und das vor einem Jahr mit sechs Landtagswahlen.
Mit dem Regierungswechsel in NRW hat Schwarz-Gelb in Berlin bereits die Mehrheit im Bundesrat verloren. Vor allem die neuen Regierungschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Stefan Mappus und David McAlister, müssen sich 2011 erstmals den Wählern als Spitzenkandidaten stellen.
Und jetzt Hamburg: Merkel kann nicht glücklich darüber sein, dass der Mitbegründer des ersten schwarz-grünen Experiments in einem Land mitten in der ersten Legislaturperiode das Handtuch wirft. Schließlich sieht sie dieses Bündnis sehr wohlwollend. Wobei sich in Hamburg auch zeigt: Die CDU-Basis ist zunehmend skeptisch gegenüber der Politik, die an der Spitze gemacht wird.
Die Bundes-Grünen warnen schon: "Es kann nach dieser Zäsur keinen Automatismus geben. Die CDU müsse deutlich machen, "dass sie auch künftig diesen Weg moderner Stadtpolitik verfolgen wird. Will heißen: Wenn Beust-Nachfolger Christoph Ahlhaus Bildungsreform, Integration und Klimaschutz nicht ebenso ambitioniert verfolgt, dann könnten die Grünen auf Neuwahlen setzen.