NRW sucht eine Mehrheit: Die Ampel blinkt noch
Bündnis: SPD, FDP und Grüne sondieren, ob eine Koalition möglich ist. Die Gespräche werden Donnerstag fortgesetzt.
Düsseldorf. Fünf Wochen nach der Landtagswahl ringt das politisch wichtigste Bundesland Nordrhein-Westfalen weiter um die Bildung einer Landesregierung. Dienstagnachmittag trafen sich SPD, Grüne und FDP, um die Möglichkeit einer sogenannten Ampel-Koalition auszuloten. Die Gespräche zogen sich bis in die späten Abendstunden. Gerungen wurde um die Themen Bildung und Arbeit.
Vor allem beim Thema Schule und dem von SPD und Grünen geforderten längeren gemeinsamen Lernen hakte es. Die FDP, allen voran Fraktionschef Gerhard Papke und Bildungsexperte Ralf Witzel, zeigte sich wenig kompromissbereit. Differenzen wurden auch in der Arbeitsmarktpolitik deutlich, etwas einfacher waren die Gespräche beim Thema NRW-Kommunen.
Morgen sollen die Sondierungen fortgeführt werden. Ob sie in Koalitionsgespräche münden, ließen die Parteichefs Hannelore Kraft (SPD) und Andreas Pinkwart (FDP) sowie Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann offen. Eine Ampel in NRW wäre das erste Bündnis dieser Art in einem Flächenstaat. Alle drei zeigten sich angetan von der "sachlichen, fairen Gesprächs-Atmosphäre".
"Doch es wurden auch unterschiedliche Positionen sehr deutlich", sagte Löhrmann. "Ob die Brücken am Ende tragen, werden wir sehen", betonte Pinkwart. Vor allem das Verhältnis zwischen Grünen und der FDP gilt als schwierig.
Am Freitagabend will der SPD-Landesvorstand darüber entscheiden, ob und mit wem die Partei tatsächlich in konkrete Koalitionsgespräche eintreten will. Sollten die Gespräche mit der FDP Perspektiven aufzeigen, wollen die Grünen am Wochenende auf einem Landesparteirat entscheiden, ob es Verhandlungen geben soll. Am übernächsten Wochenende müsste die nordrhein-westfälische FDP dafür eigens einen Parteitag einberufen.
Die Gespräche von SPD und Grünen mit der Linkspartei über ein Bündnis und die zwischen CDU und SPD über die Bildung einer Großen Koalition waren gescheitert. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte aber weitere Gesprächsbereitschaft seiner Partei bekundet.
