Analyse Freiheit für Yücel - Rettung für Gabriel?
Berlin/München (dpa) - Sigmar Gabriel lässt es sich nicht nehmen, die guten Nachrichten höchstpersönlich in der Hauptstadt zu verkünden. Eigentlich ist der geschäftsführende Außenminister an diesem Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz verplant.
Doch dort verschwindet der SPD-Mann kurz nach der Eröffnung überstürzt, sagt kurzfristig ein Hintergrundgespräch ab, eilt nach Berlin und steht am späten Nachmittag im Newsroom der „Welt“. Jener Zeitung also, für die der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel arbeitete, bevor er fast auf den Tag genau vor einem Jahr ins Gefängnis in der Türkei kam.
Nun ist Yücel in Freiheit - jener Mann, der zum größten Symbol der deutsch-türkischen Spannungen wurde und zum wichtigsten Thema in Gabriels Amtszeit. Die frohe Botschaft der Freilassung will Gabriel selbst in Berlin überbringen - als seinen Triumph. Er kämpft ums politische Überleben. Da kommt die Lösung im Fall Yücel sehr gelegen.
„Deniz Yücel ist auf freiem Fuß“, verkündet Gabriel in der „Welt“-Zentrale. „Er ist auf dem Weg zum Flughafen in Istanbul.“ Wenig später steigt Yücel in der türkischen Millionenmetropole in eine Chartermaschine, die am Abend auf dem Flughafen in Berlin-Tegel landet.
Der Außenminister dankt Beteiligten, Freunden, Diplomaten, Unterstützern vor und hinter den Kulissen. Auch sein Parteifreund, Altkanzler Gerhard Schröder, habe unterstützt und bei zwei Türkei-Besuchen geholfen, „Türen aufzumachen“, sagt der SPD-Mann.
Gabriels Dankesliste ist lang. Bei manchem Dank schwingt aber vor allem und unüberhörbar Eigenlob mit. Etwa wenn er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür dankt, „dass sie so viel Vertrauen hatte, mir die Arbeit hier zu ermöglichen und uns Spielraum zu geben“. Sprich: nicht reinzufunken und ihn machen zu lassen. Oder wenn Gabriel jenen dankt, „die an den Erfolg von Diplomatie glauben“. Der Fall Yücel sei ein Beispiel dafür, dass Gespräche, Diplomatie und Beharrlichkeit zum Erfolg führten - und wenn man sein Ziel nicht aus den Augen verliere.
Auch der „Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt und Axel-Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner, die Gabriel bei dem Auftritt einrahmen, loben die Bemühungen des Ministers.
Ja, er selbst habe viele Gespräche geführt mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu, erzählt Gabriel ausführlich. Auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe er sich zwei Mal getroffen. Aber es müsse eben nicht alles „auf dem Marktplatz und über Megafon besprochen werden“.
Gabriel preist sich also als Meister der stillen Diplomatie, als einen Mann der leisen Töne. Ausgerechnet er, der sich in der Vergangenheit immer wieder mit Poltereien und Provokationen hervortat und seine Partei durch Alleingänge und Zick-Zack-Aktionen piesackte. Viele trauten ihm den Außenamtsposten nicht zu, zweifelten, dass er sich ausreichend kontrollieren könnte. Doch Gabriel fand in das Amt, polierte sein Image auf - und gehört in diesem Job nun zu den beliebtesten Politikern im Land. Wie andere vor ihm. Nach Jahren des Ungeliebtseins in seiner Partei hat Gabriel Gefallen an dieser Rolle gefunden und würde gerne bleiben. Doch seine Partei will das nicht.
Der frühere SPD-Chef hat es sich in den vergangenen Jahren, Monaten, Wochen und Tagen derart mit wichtigen Sozialdemokraten verscherzt, dass eine zweite Amtszeit im Kabinett bislang als ausgeschlossen galt. Sein Verhältnis zur neuen, starken Frau der SPD, der Fraktionschefin und designierten Parteivorsitzenden Andrea Nahles, ist belastet. Nahles hatte als Generalsekretärin unter Parteichef Gabriel viele Konflikte auszutragen. Und sie wird eine entscheidende Rolle bei der Frage spielen, wer Minister wird und wer nicht.
Just an diesem Freitag lässt Nahles per „Spiegel“-Interview wissen, Gabriel habe einen guten Job im Außenamt gemacht, wie alle SPD-Minister. Aber: „Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten.“ Das sitzt. Nahles hat das Interview zwar vor der Yücel-Freilassung geführt. An ihren Aussagen habe die Entwicklung in dem Fall aber nichts geändert, heißt es aus ihrem Umfeld. Und: Es bleibe dabei, dass die Parteiführung die Kabinettsbesetzung erst nach dem SPD-Mitgliederentscheid verkünde.
Gabriels jüngste Attacke gegen Martin Schulz („der Mann mit den Haaren im Gesicht“) brachte aus Sicht vieler Genossen das Fass zum Überlaufen. „Das war ein weiterer Tropfen in ein sowieso schon sehr volles Fass“, sagte Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) am Donnerstag. Der Widerstand in der Partei sei zu groß, als dass Gabriel Außenminister bleiben könne. „Ich denke, er weiß es. Nur bedeutet die Tatsache, dass er es weiß, nicht unbedingt auch, dass er es akzeptiert.“
Sielings Äußerungen fielen ebenfalls vor Yücels Freilassung. Aber in der SPD werden Gabriel auch nach diesem diplomatischen Erfolg nur geringe Chancen für ein Weitermachen eingeräumt. Manche seiner Kritiker könnten sich in ihrer Haltung eher noch bestärkt fühlen durch Gabriels Lobpreisungen in eigener Sache.
Bei seinem Auftritt im „Welt“-Newsroom wird Gabriel gefragt, ob er selbst glaube, dass sein Einsatz für Yücels Freilassung ihm eine zweite Amtszeit ermöglicht. Er reagiert schmallippig. „Diese Frage habe ich mir, ehrlich gesagt, nicht gestellt.“
