Berlin (dpa) - Am SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union hat sich bereits nach drei Tagen ein Fünftel der Stimmberechtigten beteiligt - damit ist das Quorum erreicht und das Votum nun verbindlich.

Krefelds SPD-Basis diskutiert über das Für und Wider einer Großen Koalition mit der Union.

Berlin. Nach rund acht Monaten Abstinenz erlebt der Bundestag am Donnerstag wieder eine Regierungserklärung von Angela Merkel (CDU). Es ist zugleich ihr erster parlamentarischer Auftritt als geschäftsführende Kanzlerin.

Berlin (dpa) - Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Schwäche seiner Partei auch in einer falschen Themensetzung begründet. „Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen.

Berlin (dpa) - Begleitet von Kritik der Basis hat die SPD ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den Eintritt in eine große Koalition gestartet. Wahlberechtigt sind 463 723 Mitglieder.

Mehr als 460.000 Parteimitglieder der SPD können bis 2. März ihr Votum abgeben. Die Basis kritisiert Pro-Schreiben der Parteispitze.

Berlin (dpa) - Die SPD geht mit einer Beschwerde beim Presserat gegen die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung über einen Hund vor, der angeblich am SPD-Mitgliederentscheid zur großen Koalition teilnehmen könnte.

Berlin (dpa) - Der neue Schock kommt per Umfrage. Erstmals liegt die AfD (16 Prozent) vor der SPD (15,5), hat eine Erhebung des Insa-Instituts für die „Bild“-Zeitung ergeben.

Berlin (dpa) - Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen ist die SPD in die heiße Phase ihres Mitgliederentscheids über eine erneute große Koalition mit CDU und CSU gestartet.

Nagende Zweifel und heilige Versprechen: Wie Scholz und Nahles mit der SPD-Basis auf der Regionalkonferenz in Hannover über die Groko diskutieren.

Kamen/Mainz (dpa) - Die SPD-Spitze glaubt nach den ersten Konferenzen mit der Basis fest an eine Zustimmung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag. „Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar“, sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles im nordrhein-westfälischen Kamen.

Auf der Sicherheitskonferenz sind Russland und die USA in die drohende Tonlage des Kalten Krieges zurückgefallen, während die EU weiter ihren Weg in die Weltpolitik sucht.

Hamburg (dpa) - Die SPD-Spitze hat ihre Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten Mitgliederkonferenz warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz in Hamburg vehement für ein Bündnis mit CDU und CSU.

Hamburg (dpa) - Wutentbrannt verlassen zwei Männer den Saal. Sie finden, dass beim SPD-Basistreffen in Hamburg den Kritikern der großen Koalition kein Raum gegeben wird. „Da gehen wir lieber zum HSV.“

Hamburg (dpa) - Mit einer Mitgliederkonferenz in Hamburg startet die SPD-Spitze an diesem Samstag ihre Werbeoffensive an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition mit CDU/CSU.

Berlin/München (dpa) - Sigmar Gabriel lässt es sich nicht nehmen, die guten Nachrichten höchstpersönlich in der Hauptstadt zu verkünden. Eigentlich ist der geschäftsführende Außenminister an diesem Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz verplant.

Berlin (dpa) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat die Partei aufgerufen, sich von schlechten Umfragewerten nicht entmutigen zu lassen. Es liege an der SPD selbst, an Stärke zu gewinnen, sagte Scholz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag).

Berlin (dpa) - Die Türkei lässt den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel frei. Seit der Inhaftierung hatten Menschen unter dem Hashtag #freedeniz in sozialen Netzwerken die Freilassung des Türkei-Korrespondenten der „Welt“ gefordert.

Die Freilassung von Deniz Yücel wird in Berlin mit Erleichterung aufgenommen. Bleibt die Frage, warum Yücel jetzt nach über einem Jahr aus der Haft entlassen worden ist.

Berlin (dpa) - Die Leute springen auf, von der Wiedergeburt der SPD ist die Rede. Endlich ist da einer, der wieder klar links sein will, mehr Gerechtigkeit und ein Korrigieren der Agenda-2010-Reformen von Gerhard Schröder verspricht.