Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen - Anstieg im kommenden Jahr erwartet
Trotz der weltweiten Finanzkrise ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erstmals seit 16 Jahren unter die Marke von drei Millionen gefallen.
Nürnberg. Trotz der weltweiten Finanzkrise ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erstmals seit 16 Jahren unter die Marke von drei Millionen gefallen. Im Oktober waren 2,997 Millionen Menschen ohne Job und damit 84.000 weniger als im Vormonat, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte.
Die BA rechnet im kommenden Jahr mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit, der allerdings geringer als in früheren Krisen ausfallen soll. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "trotzigen Signal der Zuversicht" und kündigte angesichts der drohenden Rezession ein Maßnahmenbündel zur Beschäftigungssicherung an.
Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank die Zahl der Arbeitslosen im Oktober um 437.000. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Prozentpunkte auf 7,2 Prozent zurück. Im November rechnet BA-Chef Weise nach eigenen Worten erneut mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen. Im Dezember wird die symbolische Marke demnach aber wahrscheinlich wieder überschritten.
Im kommenden Jahr erwartet die Arbeitsagentur vor allem in der zweiten Jahreshälfte einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die nachlassende Konjunktur werde Auswirkungen am Arbeitsmarkt haben, sagte Weise. Dieser sei aber besser aufgestellt als früher. Er zeigte sich deshalb überzeugt, dass der Anstieg nicht in dem Maße wie in früheren Abschwungphasen ausfallen werde.
Der BA-Chef führte dies auf die Reformen in der Arbeitsmarktpolitik zurück. Im Durchschnitt rechnet er mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahl um 30.000 im kommenden Jahr.
Auch Scholz hob die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre hervor. Die Zahl von unter drei Millionen sei ein Zeichen dafür, dass die Reformen der vergangenen Jahren richtig gewesen seien, sagte der Arbeitsminister. Er stellte neben der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 18 Monate weitere Maßnahmen in Aussicht, um der sich anbahnenden Krise zu begegnen.
Scholz kündigte unter anderem Unterstützung bei Qualifizierungsmaßnahmen von Arbeitnehmern an. Es gehe darum, "einen wetterfest gewordenen Arbeitsmarkt durch stürmischere Zeiten zu begleiten."
Mit der verlängerten Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes von derzeit sechs auf 18 Monate will Scholz vermeiden, dass es in den Unternehmen bei vorübergehendem Auftragsrückgang zu Entlassungen kommt. Er rechnet nach eigenen Angaben mit keiner finanziellen Mehrbelastung, weil die Alternative sei, dass Arbeitslosengeld bezahlt werden müsse.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bezeichnete den Rückgang der Arbeitslosigkeit als "überzeugende Bestätigung" des Reformkurses. Angesichts der derzeitigen Finanzkrise komme es nun darauf an, frühzeitig gegenzusteuern.
Die Opposition in Berlin drängte die Bundesregierung zum Handeln. Deutschland brauche "kein Konjunkturprogrämmchen, sondern ein handfestes Anti-Rezessionsprogramm", erklärte FDP-Vize Rainer Brüderle. Statt Subventionen würden Steuersenkungen gebraucht. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, bezeichnete die geplante Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung als "Kardinalfehler" und forderte, sie zurückzunehmen.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Kornelia Möller, erklärte, die gepriesenen neuen Arbeitsplätze erwiesen sich als "prekäre Leiharbeitsplätze, befristete Teilzeitstellen und unterbezahlte, durch Hartz IV aufgestockte Vollzeitjobs."
