Grütters setzt bei Kulturschutzgesetz auf gütliche Einigung

Berlin (dpa) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters setzt trotz des Aufstands gegen ihr geplantes Gesetz zum Schutz von Kulturgütern auf eine einvernehmliche Lösung.

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„Ich gehe davon aus, dass ein Ausgleich zwischen dem öffentlichen Gemeininteresse und den natürlich berechtigten privaten Interessen möglich ist“, sagte die CDU-Politikerin in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Ich bin für sachliche Argumente dankbar und offen. Ich möchte ein gutes Gesetz - und das heißt eines, das für uns alle gut ist.“

Grütters Pläne waren beim Kunsthandel auf massive Kritik gestoßen. Der Maler und Bildhauer Georg Baselitz zog aus Protest seine Leihgaben aus deutschen Museen zurück, die ersten Werke wurden bereits abgehängt. Auch andere renommierte Künstler drohten mit einem solchen Schritt.

Die Staatsministerin betonte, mit dem Gesetz werde nur eine längst geltende Regelung für den außereuropäischen Warenverkehr auch auf den EU-Markt angewandt. „Leihgaben sind davon nicht betroffen, wenn der Besitzer dies nicht wünscht“, sagte sie. „Zu behaupten, ein privater Leihgeber könnte seine Bilder nicht mehr frei verkaufen, ist deshalb ein kenntnisloser oder böswilliger Fehlschluss.“ Das Gesetz sei noch in der Abstimmung. Länder, Fachkreise und Verbände erhielten nochmals die Möglichkeit zur Stellungnahmen.