Meinung Keine Spielchen mehr
Meinung · Es ist wahrscheinlich, dass May im Unterhaus mit dem Austrittsvertrag erst einmal scheitert. Gut wäre das nicht.
Theresa May bringt den EU-Austrittsvertrag mit heim in ein brodelndes Unterhaus. Eigentlich sind alle sauer über irgendwas. Selbst in den eigenen Reihen der Konservativen gibt es Brexit-Gegner auf der einen Seite und Hardliner, die im aktuellen Deal zu viele Zugeständnisse an die EU sehen, auf der anderen Seite. Wenn sie das Papier also im Dezember zur Abstimmung vorlegt, darf sie sich nicht einmal auf alle Stimmen ihrer Partei verlassen.
Hinzu kommt die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die unglücklich über die künftige Regelung der irisch-irischen Grenze ist und May gleich komplett die Unterstützung entziehen will. Labour hat einen eigenen Brexit-Plan vorgelegt und zudem ein gewisses Interesse an Mays Scheitern, das Neuwahlen bedeuten könnte. Und natürlich sind da immer noch die Brexit-Verweigerer, die darauf spekulieren, bei einem Nein zum Austrittsvertrag ein neues Referendum und letztlich den Verbleib in der Europäischen Union erreichen zu können. Sie alle kann man jetzt nur warnen: Für solche Spielchen ist dies nicht die Zeit.
Die Gefahr eines Austritts ohne Abkommen ist schlicht zu groß und zu nah. Dieser Ernstfall würde das normale Leben in Großbritannien binnen weniger Tage zum Stillstand bringen. Aber auch für die restliche EU wäre er schmerzhaft – man stelle sich nur vor, alle Direktflüge aus der EU nach London würden über Nacht gestrichen ... Es ist undenkbar.
Einen Vorgeschmack auf die Bedeutung eines „No-Deal-Brexit“ könnten die Briten bekommen, wenn May keine Mehrheit für den Vertrag erreicht – wovon derzeit auszugehen ist. Lässt die EU dann jedoch wie angekündigt keine Nachverhandlungen zu und scheitern Versuche, den Brexit noch abzusagen, wird die britische Wirtschaft reagieren. Erheblich sogar. May könnte den Vertrag dann im zweiten Anlauf durchboxen. Aber der Schaden wäre da. Und Schaden haben Großbritannien und die EU auch so genug genommen.
