Meinung Frau Merkel, wie lange noch?
Helmut Kohl hat die heraufziehende Tragödie nicht wahrnehmen wollen. Der 16 Jahre lang amtierende Kanzler übersah in seinen letzten Dienstjahren die Zeichen der Veränderung. Bis Gerhard Schröder den Alten mit der Fanfare seiner Hannoveraner Freunde von den „Scorpions“ hinwegfegte: Wind of Change.
Kohls Abgang wurde am Ende wirklich tragisch.
Angela Merkel, das Kanzlerdienstjahr Nummer Zwölf hinter und vier weitere nach eigener Planung vor sich, droht es ähnlich zu gehen. Drei Monate nach einer Wahl, bei der ihre Partei voll auf sie gesetzt hatte und damit 8,6 Prozentpunkte verlor, sagen 47 Prozent der Wähler, dass es gut wäre, wenn sie vorzeitig aufhörte. Der CDU-Nachwuchs, angeführt von Jens Spahn und Daniel Günther, unterminiert ihre Autorität mit jedem Interview, nicht zu reden von der CSU. Und die FDP versucht, auf dieser Welle mitzureiten. Ja, ohne Merkel, da wäre was gegangen bei Jamaika, da wird auch künftig was gehen. So aber nicht, sagt Christian Lindner. Es ist zwar eine höchst billige Ablenkung von der eigenen destruktiven Rolle seit der Wahl, doch das für Merkel Beunruhigende ist, dass sie funktioniert.
Gegen Merkel darf bald jeder. Wer will noch mal, wer hat noch nicht. Die Kanzlerin hat den Zeitpunkt verpasst, wo sie aus einer Position höchsten Ansehens und Autorität heraus ihre Nachfolge hätte regeln und sich selbst einen politisch attraktiven politischen Lebensabend hätte gestalten können. Vielleicht mit einem Job bei der Uno. Längst ist sie in dem Stadium, sich über die Zeit retten zu müssen. Das ist auch der Hauptgrund, warum sie eine Minderheitsregierung so konsequent ablehnt. Sie hat Angst, dann komplett demontiert zu werden.
Die komplizierte Regierungsbildung gibt Merkel freilich eine Chance, aus dem Dilemma heil herauszukommen. Falls es Neuwahlen gibt, muss sie nicht wieder antreten, und wenn sie es dennoch will, so hat sie dann eine neue Möglichkeit, den Wählern klar zu machen, wie sie den Übergang gestalten will. Das Gleiche gilt für den Fall einer großen Koalition mit der SPD.
Zwar gibt es den Grundsatz, dass sich die beteiligten Partner ihr Personal selbst aussuchen, erst recht die Kanzlerpartei sich ihre Kanzlerin. Wenn diese Kanzlerin aber mitsamt ihrer ganzen Richtlinienkompetenz so angeschlagen ist, darf auch der kleinere Partner den größeren mit Fug und Recht fragen: Wie lange noch?
