Mitgliederschwund bei Parteien: Wähler, bitte einmischen!
Das politische System in Deutschland wandelt sich.
Parteien, Politiker, ja Politik an sich haben keinen guten Ruf in Deutschland. So landen Politiker bei Umfragen zu den unbeliebtesten Berufsgruppen regelmäßig auf Spitzenplätzen. Und die Klagen über die Nichtstuer in Regierungen und Parlamenten, die vor allem eins könnten — dicke Gehälter, Diäten und Pensionen einstreichen — ist nicht mehr nur am Stammtisch zu hören.
Diese Klagen hat sich die politische Elite aufgrund von Skandälchen und Skandalen zum großen Teil selbst zuzuschreiben — auch wenn manche Kritik übers Ziel hinausschießt. Und diese Klagen sind ein wichtiges Ventil für den Bürger.
Auch ist der Mitgliederverlust der Parteien keine Katastrophe, sondern Ausdruck eines gesellschaftlichen Wandels. Die politische Organisation ist für viele Bürger nicht mehr zeitgemäß. Sie engagieren sich kurzfristiger, themenbezogener. Darauf müssen insbesondere SPD und Union mit neuen Formen der Beteiligung antworten.
Wenn sich aber der Frust über das politische System nicht mehr nur in allgemeinen Klagen und im Parteiaustritt manifestiert, sondern in wachsender Politikverdrossenheit und sinkenden Wahlbeteiligungen, kann das gefährlich werden für eine Demokratie. Deutschland hat zwar nach der Weimarer Republik und der Nazi-Diktatur ein stabiles politisches System entwickelt. Doch es ist nicht gottgegeben.
Es lebt vielmehr von der Unterstützung aktiver und engagierter Demokraten und ihrer Beteiligung. Es lebt davon, dass diese sich informieren, sich einmischen und mitbestimmen — indem sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen oder direkt selbst aktiv werden. Wer resigniert, sich zurückzieht, der hat schon verloren. Der stärkt extreme Parteien. Und über dessen Kopf wird hinwegentschieden.
Die Demokratie braucht zugleich Politiker und Parteien, die das ihnen entgegengebrachte Vertrauen nicht enttäuschen. Die sich mit ihrer Arbeit dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet fühlen. Und die dabei auch unbequeme Entscheidungen treffen, wenn diese dem Allgemeinwohl dienen. Das ist die andere, wichtige Seite der Medaille.
