Nicht Fisch, nicht Fleisch Bewaffnung von Drohnen ist überholt
Meinung · Über autonome Waffen lohnt es sich zu diskutieren, um sie noch zu verhindern. Über bewaffnete Drohnen nicht mehr.
Kampfdrohnen haben sich als nächste Evolutionsstufe der Waffenentwicklung durchgesetzt, ob man das nun gut findet oder nicht. Man kann damit gefahrloser angreifen und sich sicherer verteidigen, außerdem sind sie billig und komplikationslos einsetzbar. Die Debatte, ob auch die Bundeswehr bei dieser Art von Aufrüstung mitmachen soll, dauert nun schon Jahre. So lange, dass sie inzwischen von der Realität überholt ist. Über autonome Waffen lohnt es sich zu diskutieren, um sie noch zu verhindern. Über bewaffnete Drohnen nicht mehr. Da kann es allenfalls noch um die Frage gehen, unter welchen Voraussetzungen man sie einsetzt.
Es ehrt die Führung von Partei und Fraktion der SPD, dass sie sich friedenspolitisch engagiert zeigt. Doch ist es keine Friedenspolitik, sondern nur verantwortungslos, wenn man zwar eine Armee hat und diese auch in Kriege schickt, sie dann aber aus Skrupel nicht optimal ausrüstet. Eine Partei, die eines der wichtigsten Länder dieser Erde mit lenkt, muss den Frieden anders erreichen: Durch außenpolitische Initiativen für Abrüstungsverträge. Bei der Entscheidung, in welchen Konflikt man hineingeht und in welchen nicht. Durch eine Stärkung präventiver Krisenverhütung und scharfe Rüstungsexportkontrollen. Aber nicht, in dem man die eigenen Soldaten gefährdet.
Die SPD ist gespalten in der Drohnenfrage. Sie hat den schlechtesten aller möglichen Auswege gewählt: die Vertagung. Man brauche mehr Zeit zur Debatte, heißt es. Dass ist erkennbar vorgeschoben, denn es wurde schon genug debattiert. Nun begibt sich die SPD auch bei diesem Thema in einen Zustand, der den Wählern nicht schmeckt, aber für ihren inneren Frieden auch auf anderen Feldern schon notwendig zu sein scheint: Nicht Fisch, nicht Fleisch. Linke Wähler wird man so nicht ködern. Und die der Mitte abschrecken. Im Wahlkampf wird die SPD der Frage trotzdem nicht ausweichen können: Wie haltet ihr es mit den Drohnen? Was sagt dann Spitzenkandidat Olaf Scholz? Was darf er überhaupt sagen?
