Meinung Zur Wahl von Donald Trump: Biff wird Präsident
Im zweiten Teil von „Zurück in die Zukunft“ gerät Marty McFly in eine Gegenwart, in der der gewalttätige und verblödete Biff Tannen zum Herrscher Hill Valley aufgestiegen ist. Dieser Albtraum, so hat es den Anschein, ist in der vergangenen Nacht in den USA wahr geworden.
Über Monate versah der Abschreib-Dienst „Huffington Post“ jeden Kommentar über Donald Trump mit der Fußnote, dieser rege regelmäßig politische Gewalt an, sei ein Serien-Lügner, ein serieller Lügner, zügellos, fremdenfeindlich, rassistisch, Frauen verachtend, die amerikanische Geburt Barack Obamas anzweifelnd, der wiederholt versprochen habe, allen Muslimen - 1,6 Milliarden Anhängern einer ganzen Religion — die Einreise in die USA zu verbieten.
Seit der vergangenen Nacht, so bemerkte als erstes das US-Portal „Politico“, ist der Hinweis verschwunden. Geblieben ist Biff. Ein völlig ungeeigneter Mensch, um Präsident der Vereinigten Staaten zu sein, umgeben von übelsten Beratern und Einflüsterern, ausgestattet mit einer komfortablen Mehrheit im Repräsentantenhaus, wahrscheinlich auch ungebremst durch den Senat.
Was dieser Wahlausgang im Detail bedeutet, weiß heute morgen niemand — auch nicht der immer vollmundige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der bereits verkündete, die amerikanische Demokratie sei stark genug, einen Präsidenten Trump zu ertragen. Derweil brachen die Finanzmärkte ein, aus Kalifornien gibt es erste (unbestätigte) Berichte über soziale Unruhen.Fest stehen drei Dinge.
Erstens: Der Gewinner der US-Wahl heißt aus europäischer Sicht nicht Trump, sondern Putin. Das Ergebnis schwächt die westliche Welt erheblich. Die Verbündeten der USA wissen nicht, was sie erwartet. Der Oberbefehl der beiden größten Nato-Streitmächte befindet sich nun in den Händen von Biff und Putins neuem Kumpel Erdogan. Kann sein, dass Schulz recht hat, und die amerikanische Demokratie das aushält. Ob Europa schnell und konsequent zu neuer Geschlossenheit findet — und die ist bitter nötig — muss sich erst noch zeigen.
Zweitens: Mit permanentem Hass, dem Säen von Angst und Anstiften von Krawall lassen sich für Rechtspopulisten in allen westlichen Demokratien Wahlen gewinnen — wenn sie auf die entsprechende Medien-Resonanz stoßen. Das Funktionieren der parlamentarisch-demokratischen Ordnung setzt voraus, dass sich nicht jeder seine eigene Wirklichkeit bastelt, sondern Einigkeit darüber besteht, dass um Meinungen auf der Basis von Fakten gestritten wird. Weder das bürgerlicher Parteien-Spektrum noch die Medien in Europa dürfen das Abgleiten in ein „postfaktisches“ Zeitalter akzeptieren, in dem mit Stimmungen statt echten Argumenten Politik gemacht wird.
Drittens: Die Welt ist in der vergangenen Nacht nicht untergegangen. Sie geht auch in der kommenden Nacht nicht unter. Rechte Schreihälse, Fundamentalisten, Demokratie-Verächter und Feinde der Freiheit hätten das gerne, aber es wird nicht so schnell passieren. Bis Biff am 20. Januar als Präsident vereidigt wird, fließt noch viel Wasser den Hudson herunter. Allerdings muss man angesichts der Stimmungslage in den USA einräumen: hoffentlich nur Wasser.
