Dieser Etat ist bald hinfällig
Dieser Etatentwurf ist nicht nur „auf Kante genäht“, er basiert stark auf Glaube und Hoffnung. Denn das Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben dürfte deutlich über 35 Millionen Euro liegen, dafür werden allein die steigenden Kosten für die Flüchtlingsunterbringung sorgen (so nicht der Bund den Städten dafür endlich mehr Geld gibt).
Den Plan sprengen werden aber auch noch nicht einkalkulierte Investitionen für Schulen (Dürer-Kolleg), Bäder oder Kitas — es sei denn, da bleibt es auch 2016 bei Versprechungen. Doch mit der Taktik, Grundsatzbeschlüsse zu fassen, dann aber die konkrete Finanzierung und den Bau auf die lange Bank zu schieben, hat schon die Regierung Elbers bei den Bürgern Schiffbruch erlitten.
Wie angesichts der vielen teuren Baustellen in Düsseldorf die Kasse schon 2017 wieder im Plus (siehe Grafik) sein soll, ist schleierhaft. Das ist schönfärbende Zukunftsmalerei. Nein, um echtes Sparen kommt die Stadt nicht mehr herum, sonst ist die Schuldenfreiheit perdu. Und das wäre fatal.
