Finanzen Stadtkasse: Schon jetzt fehlen 100 Millionen Euro
Düsseldorf · Coronakrise lässt die Gewerbesteuer schmilzen. Im Ältestenrat gibt es außerdem Kritik an der Rheinbahn, weil die erst nächste Woche wieder „normal“ fährt.
Stadtkämmerin Dorothée Schneider hat die Spitzen der Ratsfraktionen erneut auf finanziell schwierige Zeiten. Im Ältestenrat berichtete sie zu den aktuellen Auswirkungen der Coronaviruskrise. Erwartungsgemäß entrichten immer mehr Betriebe und Unternehmen in Folge des „Lockdowns“ immer weniger oder gar keine Gewerbesteuer mehr. Bislang gingen mehr als 400 Stundungsanträge und über 900 Herabsetzungsanträge bei der Stadt ein. Schneider bezifferte das aktuelle Minus in der Kasse mit rund 100 Millionen Euro, machte aber auch deutlich, dass dieses Loch vermutlich noch deutlich größer wird. Die Stadt nimmt nun Liquiditätskredite auf, in Krisenzeiten wie diesen erlaubt die vom Rat beschlossene Haushaltssatzung dabei ein Volumen von bis zu 500 Millionen Euro. Diesen Rahmen notfalls auch auszureizen, ist politisch derzeit unstrittig.
Zudem geht im Rathaus niemand davon aus, dass aus Stundungen irgendwann im Jahr doch noch Zahlungen werden. Kalkuliert hat die Stadt in diesem Jahr bei ihrer wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, mit 997,8 Millionen Euro. In Verbindung mit weiteren wegbrechenden Einnahmen bei Gebühren oder Eintrittsgeldern von der Tonhalle bis zum Schauspielhaus gerät die Stadt finanziell bald stärker in die Bredouille.
Schulen öffnen – Rheinbahn aber stockt erst nächste Woche auf
Kritik gab es im Ältestenrat an der Rheinbahn, weil die erst am 27. April wieder nach normalem Fahrplan verkehrt – obwohl bereits diese Woche die Schulen öffnen. Und das betreffe beileibe nicht nur wenige Schüler, warnt Norbert Czerwinski, Fraktionssprecher der Grünen: „Auch in den Berufskollegs machen nun viele ihren Abschluss und davon kommen viele mit Bus und Bahn.“ So sei etwa rund um den Suitbertusplatz in Bilk angesichts von zwei Kollegs in der Nähe mit „Gedrängel“ zu rechnen. „Ich wundere mich schon, warum in Bochum diese Woche Bus und Bahnen wieder deutlich öfter fahren können, in Düsseldorf das aber noch nicht für nötig erachtet wird“, sagt Czerwinski.
