Hochwasserschutz in Düsseldorf Der Stadt fehlt ein Grundstück für den Deichbau in Himmelgeist
Düsseldorf · Eigentlich hätten die Arbeiten für den Hochwasserschutz längst losgehen sollen. Jetzt rollen die Bagger frühestens Anfang 2025 an.
Bei der Verzögerung für den Bau des Himmelgeister Deichs in den Abschnitten der Himmelgeister Ortslage geht es nicht nur um ein Problem mit der Vergabe, wie es zunächst auf Anfrage Medienanfrage bei der Stadt geheißen hat. Erst auf Nachfrage bestätigte der Stadtentwässerungsbetrieb nun auch uns gegenüber die Informationen, die in einem Projektstatusbericht für das Jahr 2023 dem Bauausschuss für seine Sitzung am Dienstag vorlag.
In diesem heißt es, dass es zu einer Verschiebung der Veröffentlichung der Bauvergabe gekommen sei, da der Grunderwerb für den zweiten Bereich noch offen sei. Der SEB streitet sich nach neusten Informationen mit einer Anwohnerin an der Nikolausstraße über ein für den Deichausbau benötigtes Stück Wiese. Eigentlich hätten in diesem Winter die Arbeiten für den Deichschutz ab Schloss Meierhof bis Ende Nikolausstraße beginnen sollen. Bäume und Sträucher entlang der neuen Deichmauer waren bereits zeitig genug gefällt worden. „Nach Klärung des weiteren Vorgehens erfolgte die Veröffentlichung“, teilte der SEB den Politikern weiter mit: Zudem sei der Submissionstermin (die Öffnung aller Angbeote zu einem Festgelegten Termin) durch umfangreiche Bieteranfragen mehrfach verschoben worden. Das hatte ein Sprecher des SEB in einem Gespräch auch entsprechend so berichtet. Allerdings heißt es in dem Projektstatusbericht nach wie vor, dass „aufgrund einer Rüge“ nun die Ausschreibung aufgehoben und die Vergabeunterlagen überarbeitet würden.
Von einer Rüge gegen die Ausschreibung des SEB beim Himmelgeister Hochwasserschutz hatte auch die Bezirksregierung gesprochen. Auf erneute Nachfrage heißt es von der Verwaltung: „Tatsächlich hat der Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) von einem Bietenden lediglich ein Schreiben erhalten, in dem die zunächst geplante Vorgehensweise gerügt wurde. Nach Prüfung durch den SEB wurde das Vergabeverfahren danach aufgehoben, die Vergabekammer wurde nicht einbezogen. Es wurde kein Vergabenachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer Rheinland gegen den SEBD angestoßen.“ In der Projektübersicht stehe missverständlicherweise das Wort „Rüge“.
Um den Sachverhalt eindeutig darzustellen, hätten die Passagen wie oben beschrieben formuliert werden sollen. Und so soll es beim Deichbau in Himmelgeist jetzt weiter gehen: Ziel ist eine erneute Ausschreibung im Herbst 2024 mit Baubeginn im ersten Quartal 2025, vorbehaltlich der noch laufenden technischen Klärungen. Der Stadtentwässerungsbetrieb hofft, dass diese Baumaßnahme dann Ende 2027 abgeschlossen ist.
