Haushaltskrise in Düsseldorf So entwickeln sich Düsseldorfs Finanzen
Düsseldorf · Die Aussichten für die Finanzen der Stadt sind aber nicht gut. Schon für dieses Jahr war ein dickes Minus geplant worden.
Die Finanzlage der Stadt hat sich im ersten halben Jahr besser entwickelt als geplant. Wie Kämmerin Dorothée Schneider im Finanzausschuss berichtete, geht sie derzeit noch von einem Minus von 116,6 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2023 aus. Damit würde sich das Jahresergebnis um 94,3 Millionen Euro verbessern.
Schneider wies im Ausschuss darauf hin, dass man dennoch weit von einem Ausgleich entfernt sei, obwohl die so genannte Bilanzierungshilfe in diesem Jahr noch ziehe. Hintergrund: Die in Folge von Corona-Pandemie und vor allem Ukraine-Krieg entstandenen Kosten (für Energie und Unterbringung von Geflüchteten) können isoliert werden. Dabei handelt es sich insgesamt um 210,3 Millionen Euro. Im nächsten Jahr werden diese Kosten dann „voll auf den Haushalt durchschlagen“, sagte Schneider.
Für die deutlich verbesserte Prognose sorgt vor allem die Gewerbesteuer. Geplant waren da Erträge von 1,075 Milliarden Euro, jetzt geht die Kämmerin von 1,3 Milliarden am Jahresende aus. Auch aufgrund höherer Ausschüttungen bei Beteiligungen (etwa Stadtsparkasse und Messe) stellt sich die Situation besser dar.
Die Düsseldorfer Wirtschaft habe sich als sehr robust erwiesen. „Die Gewerbesteuer-Erträge sind gut“, sagte Schneider. Dennoch seien weitere Vorhersagen schwierig, „eher wolkig als heiter“ lauteten die Vorhersagen von Experten. „Da plane ich lieber kaufmännisch vorsichtig.“
Bei den Krediten sind derzeit 30 Millionen an Liquiditätskrediten bei der eigenen Holding aufgenommen, zudem gibt es Investitions- und Förderkredite in Höhe von 354 Millionen Euro. Erheblich Einbußen gegenüber dem Plan sind auch zu verzeichnen – und zwar in Höhe von 131,2 Millionen Euro. Ein Faktor: Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kommt es unter anderem durch das Inflationsausgleichsgesetz und das Jahressteuergesetz zu Verschlechterungen in Höhe von 17,6 Millionen Euro.
