Wahlen an der Uni Düsseldorf So wählen Studierende ihr Parlament
Düsseldorf · Bis 30. Juni können Studierende an der Heinrich-Heine-Universität ihr Gremium wählen, das mit dem Bundestag vergleichbar ist. Wer tritt zur Wahl an und mit welchen Forderungen? Wie kann gewählt werden? Das Wichtigste.
An der Heinrich-Heine-Universität (HHU) hat am Montag das Rennen um einen Platz im Studierendenparlament (SP) begonnen. An den Wahlurnen gibt es allerdings alles andere als lange Schlangen, dafür viele fragende Gesichter, was es mit den aufgestellten Tischen und Urnen auf sich hat. Die wichtigsten Antworten.
Welche Aufgaben hat das SP?
Es ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft, fungiert aus parlamentarischer Sicht innerhalb der Studierendenschaft wie der Bundestag. Gewählt wird das SP allerdings nur für ein Jahr. Die 17 stimmberechtigten Mitglieder an der HHU wählen den Vorstand des Allgemeinen Studierenden Ausschusses (AStA), beschließen etwa Satzung und Haushalt der Studierendenschaft, wie der Semesterbeitrag genutzt wird.
Wer darf wählen?
Rund 34 000 sogenannte ordentliche Studierende.
Wer tritt zur Wahl an?
Sechs „Listen“: die Juso Hochschulgruppe Düsseldorf, die Internationale Liste Düsseldorf (ILD), der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten), Campus grün, SDS – Die Linke Liste und die Fachschaftenliste. Stärkste Fraktion ist zurzeit Campus grün: Sie holte 2022 31 Prozent der Stimmen, mit großem Abstand dahinter lagen Jusos (18 Prozent), Linke Liste (13 Prozent), RCDS (15 Prozent), Volt HSG (13), ILD (5), Liberale Hochschulgruppe (5 Prozent).
Für was kämpfen die Studierenden?
Bei Campus grün will man die HHU nachhaltiger, ökologischer und sozial gerechter gestalten. Die Studierenden treten etwa für ordentliche Fahrradabstellmöglichkeiten an der Mensa ein, für ein bundesweites 129-Euro-Semesterticket, die Förderung der Biodiversität auf dem Campus, kostenlose Hygieneprodukte auf allen WCs oder eine Düsseldorfer Art:card für alle Studierenden. Die Fahrradwerkstatt soll ausgebaut, die Dachflächen auf dem Campus begrünt, Trinkwasserspender vor Ort aufgestellt werden.
Auch der RCDS sieht drängende Probleme. „Die steigenden Lebenshaltungskosten, die gerade auch bei Studenten schwer zu Buche schlagen, die immer noch zu schleppende Digitalisierung der Lehre in Bezug auf Online-Vorlesungen und Aufzeichnungen, sowie die Infrastruktur auf dem Campus, die in Sachen Barrierefreiheit, Mobilität und Offenheit für alle Verkehrsmittel noch teilweise deutlich ausbaufähig ist, die drei drängendsten Herausforderungen auf dem Campus“, meint RCDS-Vorsitzender Luis Lohaus. Der RCDS fordert auch längere Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB; sie waren aus Energiespargründen verkürzt worden) und eine „Mensapreisbremse“.
Die Öffnungszeiten der ULB sind auch ein Anliegen der Jusos, denn für viele Studierende sei diese „ein notwendiger Lernort, wir können uns in Düsseldorf nicht viel Wohnraum leisten, haben zu Hause oft nicht den Platz und die Ruhe zum Arbeiten und auch Literatur liegt nicht immer digital vor“, sagt Franca Bavaj von den Jusos. Eine lebendige Campuskultur soll mit Veranstaltungen und Aktionen gefördert werden, die Mensa-Preise sollen wieder sinken.
Die Internationale Liste wurde 2022 gegründet und will die Campus-Kultur fördern, „die Vielfalt zum Vorschein bringen und durch Veranstaltungen, Plattformen und die richtigen Rahmenbedingungen eine lebendige Kultur an unseren Campus bringen“. Die Studierenden kämpfen für den Abbau von Rassismus, für eine bessere Mobilität/Anbindung der Studierenden oder die Förderung der Artenvielfalt.
SDS – Die Linke Liste, ein Zusammenschluss unterschiedlicher linker Gruppen und Personen, setzt sich dafür ein, dass Studierende unabhängig von sozialer Lage, Geschlecht, Sexualität oder kultureller und religiöser Zugehörigkeit am Camus-Leben teilnehmen können. Auch sie wollen eine Verlängerung der ULB-Öffnungszeiten, dass die Art:card in die HHU-Card integriert wird sowie mehr plurale Ansätze in der Wissenschaft, patriarchale Strukturen in Lehre und Forschung bekämpfen und einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte an Hochschulen, um die prekären Arbeits- und damit Lebensbedingungen der Studierenden zu verbessern.
Die Fachschaftenliste besteht vor allem aus amtierenden Fachschaftsräten. Ein entscheidender Unterschied zu den anderen Listen: Sie positioniert sich in keine bestimmte politische Richtung. Die Studierenden machen sich stark für ein selbstbestimmtes und flexibles Studium, Rückzugs- und Ruheräume, kostenfreie Menstruationsprodukte auf den Toiletten, Trinkwasserspender in den Mensen oder Foodsharing auf dem Campus.
Wie groß ist denn die Wahlbeteiligung?
Traditionell sehr gering. 2022 lag sie nur bei 3,53 Prozent, im Jahr davor sogar nur bei 2,24.
Gibt es einen Wahl-O-Mat
auch für die SP-Wahl?
Tatsächlich ja. Dort können die Studierenden ihre Einstellungen zu Thesen mit denen der Listen vergleichen. Zu finden im Internet unter:
