Zukunft der Oper SPD will Opern-Neubau prüfen
Düsseldorf · Noch vor anderthalb Jahren hatten sich die Sozialdemokraten für den Neubau ausgesprochen und zuvor eine ausführliche Position zum Projekt formuliert. Jetzt stellt die Parteiführung diese in Frage. Und das nach zunehmend kritischen Tönen von den Grünen.
(ale) Wackelt die politische Mehrheit für den Neubau der Oper? Nach zunehmender Skepsis bei den Grünen stellt nun auch die SPD ihre Position noch einmal auf den Prüfstand. Wie die Partei am Freitag mitteilt, soll vor der im Juni anstehenden Standort-Entscheidung im Stadtrat eine „Revisionsschleife“ eingebaut werden. Bei einem Online-Forum am 16. Mai sollen die Parteimitglieder zur Debatte zusammenkommen.
Damit stellen die Sozialdemokraten ihr vor anderthalb Jahren nach einem ausführlichen Prozess beschlossenes Positionspapier in Frage. Auf neun Seiten hatte sich die SPD zum Neubau bekannt und auch den anschließenden Grundsatzbeschluss im Stadtrat mitgetragen. Allerdings waren auch Voraussetzungen wie Kosteneffizienz und niedrigschwellige Zugänge zur Kultur jenseits der Oper betont worden. Jetzt sagt die Parteivorsitzende Zanda Martens: „Die Oper darf nicht das eine herausragende Zukunftsprojekt für Düsseldorf sein, dem alles andere unterzuordnen sei. Genauso wichtig ist für uns die finanzielle Absicherung einer vielfältigen Kulturlandschaft und eine ehrgeizige öffentliche, städtische Daseinsvorsorge wie der soziale Wohnungsbau, die der Mehrheit der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer zugutekommt.“
Die Parteiführung stellt nun zur Diskussion, ob diese Ziele angesichts veränderter Rahmenbedingungen noch erreichbar sind. Die Partei verweist auf Kriegsfolgen, rasant gestiegene Energie-, Bau- und Lebenshaltungskosten sowie zu wenig bezahlbare Wohnungen. „Es ist daher notwendig zu fragen, ob die Bedingungen und Annahmen, die unserer Position von 2021 zugrunde lagen, verlässlich von der Ratsmehrheit umgesetzt werden und – mehr noch – ob wir sie heute noch genauso sehen“, sagt Martens.
Zuletzt zeigte sich bei den Grünen zunehmende Skepsis gegenüber dem Projekt, wie sich unter anderem bei einem Workshop gezeigt hatte. Am 23. Mai soll in einer Mitgliederversammlung abgestimmt werden. Der Grundsatzbeschluss Ende 2021 im Stadtrat für den Neubau war neben Grünen und SPD nur noch von FDP und CDU getragen worden. Die beiden letztgenannten Parteien hätten aber keine Mehrheit im Stadtrat, um das Opernprojekt alleine weiter voranzutreiben. Die SPD könnte so allerdings auch mehr Einfluss auf eine Oper in ihrem Sinne geltend machen.
