Düsseldorf Falscher Name: Ordnungsamt mogelte beim Knöllchen
„Boom“ und „Baum“ im Bescheid verwechselt. Beim zweiten Versuch wurde einfach das Datum des Briefes verändert.
Düsseldorf. Es gibt Briefe, die man nicht gern annimmt. Zum Beispiel wenn Post vom Ordnungsamt kommt, die unangenehme Nachrichten enthält. Darum war Thomas Boom auch sehr froh, dass er offenbar gar nicht gemeint war, als er ein verdächtiges Schreiben im Briefkasten fand. Denn das war an Thomas Baum gerichtet. Der 49-Jährige entschied sich dafür, die Post nicht anzunehmen, weil der Empfänger unbekannt war. Doch er soll im Nachhinein trotzdem bestraft werden, obwohl die Sache eigentlich verjährt ist. Seit Freitag wird der kuriose Fall vor dem Amtsgericht verhandelt.
Am 15. März vergangenen Jahres war Thomas Boom zu schnell auf der Autobahn 46 unterwegs. 160 Euro Buße sollte er dafür bezahlen und vier Wochen lang den Führerschein abgeben. Doch der Bescheid des Ordnungsamtes erreichte ihn nie. Denn bei der Stadt hatte man einen Fehler gemacht und den Brief an einen Herrn Baum geschickt.
Nachdem der Brief zurück kam, bemerkte man beim Ordnungsamt den Irrtum. Allerdings erst am 26. November vergangenen Jahres, wie aus einer Aktennotiz hervorgeht. Da solche Bescheide ein halbes Jahr nach der Tat zugestellt sein müssen, wäre die Angelegenheit verjährt gewesen. Bei der Stadt entschied man sich für einen Kunstgriff: Der neue Brief wurde einfach auf den 4. November umdatiert, um in der vorgeschrieben Frist zu bleiben.
„Mein Mandant hätte möglicherweise das Postgeheimnis verletzt, wenn er den Brief geöffnet hätte“, argumentierte der Anwalt des Angeklagten. Schließlich könne ein Thomas Baum ja durchaus existieren. Die Richterin hatte allerdings ihre Zweifel. Schließlich seien der Vorname und das Geburtsdatum korrekt gewesen. Es habe sich offenbar um einen Schreibfehler gehandelt.
Beendet wurde das Verfahren nicht. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden als Zeugen vorgeladen.
