Düsseldorf Geisel: „Wir werden beim Schulbau nochmal nachlegen“
In seinem „Selbstzeugnis“ betont der OB, er habe, „vieles auf den Weg gebracht.“ So richtig viel realisieren konnte aber auch er noch nicht.
Düsseldorf. Thomas Geisel selbst blickt zufrieden auf sein erstes Jahr als Oberbürgermeister zurück: „Es ist uns gelungen vieles auf den Weg zu bringen. Ich ziehe daher dankbar eine positive Bilanz“, sagt er am Montag im Rathaus. Mit „dankbar“ meinte er „eine sehr motivierte Stadtverwaltung und die Ampel-Koalition im Rat“.
Zuvor hatte der SPD-OB seine Leistungsschau dargelegt, wobei es dabei in der Tat fast immer um ein „Auf den Weg bringen“ ging. Tatsächlich umgesetzt ist naturgemäß wenig. Das „Bäderkonzept 2020“ etwa hat er zwar aus der Schublade geholt, in der es sein Vorgänger jahrelang unter Verschluss gehalten hatte. Bis zur Eröffnung des ersten neuen Bades vergehen aber trotzdem noch mindestens drei Jahre.
In der Rubrik „erledigt“ sind insbesondere die Einführung der Ehrenamtskarte, bauliche Sofortmaßnahmen an Schulen oder die stärkere Finanzausstattung der Städtischen Wohnungsgesellschaft zu nennen.
Ansonsten musste auch ein „Macher“ wie Geisel die Erfahrung machen, dass in der Kommunalpolitik so gut wie nichts schnell abzuhaken ist. Das liegt natürlich vor allem an den in Deutschland sehr umfangreichen Planungs- und Beteiligungsverfahren. Hinzu kommt freilich, dass Geisel es beim ein oder anderen Thema versäumte, „seine“ politische (Ampel-) Mehrheit vorher einzuweihen und zu überzeugen. Drittens sind auch in Düsseldorf die finanziellen Spielräume deutlich enger geworden.
Dennpoch kündigte er an, vor allem im Schulbereich (Sanierungen, Aus- und Neubauten) nachzulegen. Wie berichtet, kommt ein großes Maßnahmenpaket (u.a. mit zwei neuen Gymnasien) nächste Woche in den Stadtrat, ein weiteres kündigte der OB (Archiv-Foto: Stadt) für den November an.
Als größte Zukunftsaufgaben nannte er die weitere Schaffung von mehr Wohnraum, eine Strukturreform der Verwaltung (auch um Geld zu sparen) sowie ganz besonders die Flüchtlingsaufnahme. In diesem Zusammenhang sagt der OB, die Stadt wolle das Areal der Bergischen Kaserne in Hubbelrath möglichst schnell vom Bund kaufen. Die Restflächen, die die Bundeswehr noch bis 2018 benötigt, werde sie von der Stadt mieten. Dann könnte dort zunächst die seit langem diskutierte Erstaufnahmestelle (des Landes) für 1000 Flüchtlinge und ab 2018 ein großes Wohnviertel entstehen.
Das Geld dafür möchte Geisel aus Grundstücksverkäufen gewinnen. Schulden will er per se „möglichst nicht machen“. Und: „Am Ende meiner Amtszeit wird die Stadt wirtschaftlich stark und finanziell grundsolide dastehen.“ Nun denn . . .
