Knöllchen: Stadt kassiert so viel wie nie
Vor allem durch neue Blitzer verzeichnet das Ordnungsamt mit 14,2 Millionen Euro einen Rekord.
Düsseldorf. Der Blitzermarathon der vergangenen Woche hat erneut die Frage nach dem Sinn solcher Schwerpunktaktionen aufgeworfen. Im Gegensatz dazu nimmt die Stadt mit ihren Verkehrskontrollen jeden Tag Geld ein. Im Vorjahr hat Düsseldorf dabei einen neuen Rekord erzielt: 14,2 Millionen Euro durch Verstöße aus dem fließenden und dem ruhenden Verkehr. Das sind über 13 Prozent mehr als im Jahr davor.
Zwar sind Schwankungen nicht ungewöhnlich, wie ein Blick auf die Entwicklung der letzten Jahre zeigt (siehe Info-Kasten). Dafür führt das Ordnungsamt verschiedene Gründe an, etwa Veränderungen im Bußgeldkatalog und bei der personellen Besetzung. Klar ist aber auch: Im Jahr 2013 sorgte die Inbetriebnahme des Blitzers auf der Fleher Brücke für einen großen Einnahmeschub.
An die 39.000 Mal haben die Geräte zwischen Juni und Jahresende ausgelöst. Welche Summe an Bußgeldern daraus resultierte, darüber wird laut Ordnungsamt nicht extra Buch geführt. Es wird sich aber wohl um eine siebenstellige Summe handeln.
Zum Vergleich: Der Rheinufertunnel war bislang einsame Spitze bei den Tempoverstößen, hier wurden 2013 rund 59.000 Autofahrer registriert, die zu schnell waren. Rechnet man den Wert der Fleher Brücke auf ein Jahr hoch, kommt man auf gut 70.000 Verstöße. Schon weit dahinter liegt die Anlage auf der A44 am Flughafen mit 32.000 Verstößen.
Im Vergleich dazu fallen die sieben übrigen Starenkästen auf Stadtgebiet deutlich weniger ins Gewicht: Dort wurden in der Summe rund 32.000 überschnelle Autos gezählt. Dazu kommen noch einmal die städtischen Rotlichtblitzer mit weiteren circa 4000 Fotos.
Ein noch stärkerer Sprung bei den Einnahmen war im Jahr 2010 zu verbuchen, von 10,2 auf 13,7 Millionen Euro. Es war das erste komplette Jahr, in dem die Rheinufertunnel-Blitzer im Einsatz waren.
Starenkästen als städtische Geldquelle? Ein Sprecher des Ordnungsamtes will das so nicht stehenlassen. Zum einen richte man sich nach Empfehlungen der städtischen Unfallkommission, außer an der Fleher Brücke, wo es um Lärmschutz geht. „Zum anderen stehen den Einnahmen die Kosten für die Aufstellung, Wartung und das Eintreiben der Bußgelder gegenüber.“
Die Süddeutsche Zeitung schrieb vor kurzem, manche Kommunen gingen dazu über, die Tempokontrollen an Privatfirmen zu übergeben. Die würden dann die Standorte von Starenkästen öfter verändern, um ihre Einnahmen zu erhöhen. Hier ist so etwas laut Ordnungsamt nicht geplant: „Das ist doch eine hoheitliche kommunale Aufgabe“, heißt es von dort.
