Kommunalwahl geht wohl am 25. Mai über die Bühne
Für die OB-Wahl wollen die Grünen einen Kandidaten stellen, FDP will die Frage beim Parteitag entscheiden.
Düsseldorf. Der Termin für die Kommunalwahl zeichnet sich ab. Auch wenn noch formelle Beschlüsse ausstehen, läuft alles auf den 25. Mai 2014 hinaus. Auf diesen Tag könnte dann auch die OB-Wahl in Düsseldorf fallen.
Dirk Elbers hat bereits erklärt, dass er grundsätzlich bereit ist, auf einige Monate Amtszeit zu verzichten, um so Europa-, Kommunal- und OB-Wahl zu bündeln. „Aber es gibt noch einige verfassungsrechtliche Bedenken, die das Land zuvor ausräumen muss“, erklärt Stadtsprecherin Natalia Fedossenko.
Die Amtszeit des Oberbürgermeisters sowie der Räte wird sich dann wohl einmalig auf sechs Jahre ausdehnen. Hintergrund: Der Landtag beschloss, dass Bürgermeister und Räte ab 2020 wieder gemeinsam gewählt werden sollen. Ziel ist eine insgesamt höhere Wahlbeteiligung und geringere Kosten.
Noch völlig offen ist, wer in Düsseldorf neben Dirk Elbers (CDU) und Thomas Geisel (SPD) zur OB-Wahl antritt. Die Grünen haben sich zumindest festgelegt, dass sie einen Kandidaten stellen wollen. Wer das sein wird, ist aber noch offen.
Bei der OB-Wahl 2008 hatten die Grünen verzichtet. Denn damals wurde die Entscheidung bereits im ersten Wahlgang herbeigeführt. Rot-Grün unterstützte deshalb geschlossen SPD-Kandidatin Karin Kortmann. 2014 wird es jedoch eine Stichwahl geben, wenn es im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit für einen Kandidaten gegeben haben sollte.
Bei der FDP ist hingegen offen, ob es eine eigene Kandidatur geben wird. 2008 hatte man verzichtet — und im Gegenzug der CDU das Amt des Ersten Bürgermeisters abverhandelt. Ein Muster auch für 2014? „Das entscheidet die Partei nach der Bundestagswahl bei einem Parteitag“, sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die das Amt innehat. Allerdings betonte sie auch, wie gut die Zusammenarbeit mit Elbers aus ihrer Sicht läuft. „Und ein gutes Team muss man nicht ändern.“
