Prozess Krefelder Amtsrichterin in Düsseldorf wegen Betrugs vor Gericht
Düsseldorf · Eine Richterin vor Gericht: Die Beamtin wehrt sich gegen eine Geldstrafe von 5000 Euro. Sie soll das Landesamt für Besoldung betrogen haben. Die Richterin sieht das anders.
Vor dem Landgericht wehrt sich am Montag (10.15 Uhr) eine Krefelder Amtsrichterin gegen ihre erstinstanzliche Verurteilung wegen Betrugs am Landesamt für Besoldung. Laut Anklage hatte die Volljuristin im Staatsdienst vom November 2016 bis April 2018 zu Unrecht einen Familienzuschlag für die Kinder ihres geschiedenen Mannes in Höhe von knapp 2800 Euro bezogen, obwohl sie nicht mehr mit ihnen zusammen lebte. Das Amtsgericht hatte die 36-jährige Kollegin deshalb zu 5000 Euro Geldstrafe verurteilt.
Die Richterin argumentiert, sie habe dem Landesamt damals ihre neue Adresse mitgeteilt. Das spielt für die Anklage keine Rolle.
Die Frau sei als Beamtin verpflichtet gewesen, den Dienstherrn über den Abrechnungsfehler zu informieren. Die zu viel gezahlten Zuschläge hat die Richterin bereits zurückgezahlt.
