Merkel warnt vor Kleinstaaterei
Die Kanzlerin wirbt für das Projekt EU.
Düsseldorf. „Mit Mittelmaß haben wir als Kontinent keine Chance.“ Mit Leidenschaft skizzierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Montagabend beim Jahresempfang der IHK Düsseldorf, wie sie sich den Weg aus der Krise vorstellt.
Zwei Säulen hat ihr Konzept, mit dem sie auch die global agierenden Anleger überzeugen will. Zum einen der Abbau der Schulden, zum anderen gemeinsame europäische Anstrengungen für mehr Wachstum. „Wir müssen uns fragen, setzen wir unsere Milliarden richtig ein? Müssen es denn immer Straßenbauprojekte sein?“ Energiepolitische Projekte und Investitionen in die Telekommunikation nannte sie als Beispiele, wo mehr geschehen müsse.
IHK-Präsident Ulrich Lehner hatte die Kanzlerin zuvor provoziert, als er sagte, der Atomausstieg sei für ihn recht abrupt gekommen. „Fukushima kam für mich auch abrupt“, konterte die Kanzlerin. Das Ziel der Energiewende müssen „wir als Industrienation doch wohl packen“.
Merkel warb für das Projekt Europa: „Der Rückfall in Kleinstaaterei und Protektionismus kann nicht der Weg sein.“ Gleichzeitig versprach sie, die deutsche Stärke, den Export, auch international zu verteidigen. Zuvor hatte sie sich bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Sarkozy für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer eingesetzt.