Düsseldorf OB steht vor brisanter Ratssitzung
Bei den Themen Tour de France-Finanzierung und „Rau-Flughafen“ droht Thomas Geisel Ärger mit der Politik.
Düsseldorf. Mit gemischten Gefühlen dürfte Oberbürgermeister Thomas Geisel der Ratssitzung am nächsten Donnerstag entgegenblicken. Denn ihm drohen Schwierigkeiten bei gleich zwei Themen, die in der Öffentlichkeit stark beachtet werden: Dem Namenszusatz „Johannes Rau“ für den Flughafen. Und der Finanzierung des Tour-de-France-Starts 2017 in Düsseldorf.
Beim Airport steht als Restant aus der Februar-Sitzung der CDU-Antrag an, wonach es bei „Düsseldorf-Airport DUS“ bleiben soll — ohne den Rau-Zusatz. Noch ist nicht endgültig klar, wie sich die Parteien dazu verhalten — eine Mehrheit für den „Rau-Flughafen“ aber ist nicht in Sicht, zumal die FDP absolut gegen den Namenszusatz ist, nicht wegen der Person Rau, sondern weil der Markenname des Flughafens nicht verwässert werden dürfe. Auch die Grünen tendierten im Februar dazu, sich zu enthalten. Käme es wieder so, könnte Geisel den Namen Rau, den er zusammen mit Ministerpräsidentin Kraft ins Spiel brachte, vergessen. Das dämmert ihm allmählich selbst, weshalb der OB vergangenen Montag erstmals das Gespräch mit der CDU zu dem Thema suchte und die Christdemokraten bat, ihren Antrag zurückzuziehen. Doch die lehnten ab.
Viele Auswege aus dieser heiklen Lage bleiben Geisel nicht: Denkbar ist, dass er versucht, das Thema wegen einer angeblichen Nichtzuständigkeit des Rates (frühere Namensänderungen beim Flughafen wurden auch nicht vom Rat abgesegnet) noch von der Tagesordnung zu kriegen. Innerhalb der Ampel-Kooperation (SPD, Grüne, FDP) arbeitet man parallel an einem Deeskalationsplan. Oder das Zeitlimit des Rates (20 Uhr) hilft Geisel ein weiteres Mal, das Thema ist erneut weit hinten platziert — als Tagesordnungspunkt 34“j“.
Schon lange vorher dran sind unangenehme Nachfragen von CDU und FDP zur Tour de France: Geisel hatte in der letzten Ratssitzung auf die Frage, woher die 1,7 Millionen Euro stammten, die die Stadt schon an die Tour-Veranstalter gezahlt hat, offenbar eine falsche Etatposition genannt. In der sollen sich nämlich nur 77 307 Euro für Dolmetscher gefunden haben.
Viel wird nun davon abhängen, wie überzeugend der Bericht Geisels zum „aktuellen Projektstatus“ der Tour ausfällt. Aber unabhängig davon beantragen CDU, SPD, Grünen und FDP gemeinsam, dass der OB bis zur Sommerpause dem Rat ein Veranstaltungs- und Finanzierungskonzept für den Grand Départ vorlegt.
Leicht gestaltet sich die Sponsorensuche nicht gerade. Inzwischen ist auch klar, dass die Messe keinesfalls drei Millionen Euro wie geplant spendieren darf, höchstens 950 000 Euro schwer darf ihr Tour-Sponsoring sein. Vorstand und Aufsichtsrat hatten das rechtlich prüfen lassen. Der Flughafen Düsseldorf gibt 500 000 Euro dazu. Insgesamt aber rechnet die Stadt mit Kosten von mehr als elf Millionen Euro, nach Abzug aller Einnahmen durch die Tour sollen 6,2 Millionen übrig bleiben.
