Düsseldorf. Wunden lecken war am Sonntagabend bei der SPD angesagt. Im Salzmannbau in Bilk trafen sich die Funktionäre der Partei, um sich auf die Kommunalwahl am 30.August vorzubereiten. Allzu gut dürfte die Laune nicht gewesen sein, schließlich hat die SPD in Düsseldorf bei der Europawahl am Sonntag mit 21,3 Prozent der Stimmen ein Rekordtief erreicht.
Die Analyse des Wahlamtes zeigt: Der Bundestrend, wonach die SPD vor allem an die Gruppe der Nichtwähler verlor, ist auch in Düsseldorf zu beobachten: In Stadtteilen, in denen die SPD traditionell stark ist, gab es die niedrigsten Wahlbeteiligungen. So gingen in Flingern-Süd nur 27,3 Prozent der Wähler zur Urne, in Lierenfeld und in Garath waren es mit 28,2Prozent unwesentlich mehr. Schlussfolgerung der Analysten: Offenbar ist es der SPD nicht gelungen ist, die eigene Klientel zu mobilisieren.
Unklar ist, ob es die SPD bis zur Kommunalwahl schaffen kann, das Ruder herumzureißen. Die Chancen dafür stehen wohl eher schlecht. Denn am 30. August wird in Düsseldorf nur der Stadtrat, nicht aber der Oberbürgermeister gewählt - diese Wahl war wegen des Todes von OB Joachim Erwin vorgezogen worden.
Experten bezweifeln, dass die Wahlbeteiligung dann wesentlich größer sein wird als jetzt bei der Europawahl, bei der nur 39,6 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gingen. Ein historischer Tiefstand in Düsseldorf, nur bei der Oberbürgermeister-Wahl voriges Jahr gingen noch weniger Menschen wählen (38,5 Prozent). Die SPD hofft dennoch auf mehr Zustimmung: "Europa-Themen sind nicht attraktiv; wenn es um die Politik vor der Haustür geht, können wir mehr mobilisieren", sagt ein Partei-Stratege.
Doch selbst die Grünen - als potenzielle Bündnispartner - glauben nicht daran. Eine niedrige Wahlbeteiligung werde erneut die SPD schwächen. Längst richten sich die Blicke der Öko-Partei auf die CDU. Mit der Union könnte es rechnerisch zu einer Mehrheit reichen. "Schwarz-gelb ist nicht die einzige zwingende Mehrheit", sagt etwa die grüne Fraktionssprecherin Iris Bellstedt. Und auch CDU-Fraktionschef Friedrich Conzen schließt ein schwarz-grünes Bündnis nicht kategorisch aus: "Mehrere Möglichkeiten sind mir lieber, als wenn ich nur eine habe."
Bahnt sich etwa auch in Düsseldorf - so wie schon in Hamburg - ein schwarz-grünes Experiment an? Zumindest werden Freundlichkeiten ausgetauscht. Der grüne Spitzenkandidat Sven Giegold etwa kam am Sonntag eigens zur CDU-Fraktion, um dem konservativen Spitzenkandidat Klaus-Heiner Lehne zu gratulieren.
Auch andere Grüne schauten vorbei, argwöhnisch beobachtet von den Liberalen. Die wollen sich von den Grünen die Rolle als Mehrheitsbeschaffer der CDU nicht streitig machen lassen.
Soweit wird es wohl auch nicht kommen, die Union hat durchaus nicht vor, den Bündnispartner auszutauschen. Das Werben der Grünen gefällt der CDU dennoch, denn es verschafft ihr einen strategischen Vorteil: Sie hat dadurch ein Druckmittel gegenüber der erstarkten FDP. Die werde - mit den Grünen im Nacken - schön handzahm bleiben, glaubt man bei den Konservativen.
