Weniger Steuereinnahmen: Die fetten Jahre sind vorbei
Egal, wie lange die Krise noch dauert: Sicher ist, dass die Stadt den Gürtel enger schnallen muss.
Düsseldorf. Nur in Frankfurt sprudeln die Steuern stärker: Wie die WZ berichtete, ist Düsseldorf die Stadt der zweithöchsten Steuereinnahmen in Deutschland. 2309 Euro kamen 2007 je Einwohner zusammen (Durchschnitt: 765 Euro). Doch jetzt drohen Einschnitte. Niemand weiß zurzeit, wie groß die Einnahmeausfälle durch die Krise tatsächlich werden. Klar ist aber: Die Stadt muss den Gürtel enger schnallen.
Ein deutliches Indiz dafür ist, dass viele Firmen eine Reduzierung ihrer Gewerbesteuer-Vorauszahlung beantragen - ahnend, dass ihre Gewinne schrumpfen. Derzeit fehlen 50 Millionen Euro in der Stadtkasse. Es kann am Ende aber auch dreistellig werden, selbst ein Loch von 150 Millionen mag Stadtkämmerer Helmut Rattenhuber nicht ausschließen. "Aus jetziger Sicht wäre das jedoch schon eine sehr hohe Summe."
Zwar hat die Stadt rund 250 Millionen Euro auf der hohen Kante, könnte also selbst einen solchen Einnahmeausfall verkraften. Doch dabei wird es nicht bleiben. Rattenhuber: "Selbst wenn es 2010 wieder aufwärts geht, bleibt es vorerst bei den niedrigeren Vorauszahlungen." Zwar könnte die Stadt in diesem Fall in den Folgejahren mit Nachzahlungen rechnen (in der Regel dauert es ein bis zwei Jahre, bis die Firmen ihre Steuererklärung einreichen) - nächstes Jahr aber wird es mit Sicherheit einen Engpass geben. Und: Sollte die Krise länger dauern, fällt natürlich auch das Loch größer aus.
Was das bedeuten kann, hat Düsseldorf schon einmal erlebt - in den neunziger Jahren: Bei Straßen, Schulen, Büchereien, Jugendclubs und Brunnen wurde ein Renovierungsstau aufgebaut, es gab auch Schließungen, viele Projekte wie der Umbau des Kaiserswerther Marktes blieben nur ein schöner Traum.
"Es wurden Prioritätslisten erstellt", erinnert sich der damalige Kämmerer Herbert Vogt, "was nicht so wichtig war, fiel hinten runter." Die Sanierung des Ehrenhofs war nur möglich, weil Veba (heute Eon) das Geld dafür gab.
Diesmal aber kommt eine Kürzung geplanter Investitionen nicht in Frage. Rattenhuber: "Im Zuge des Konjunkturpaketes II haben wir uns verpflichtet, keine Investitionen zu streichen."
Neue Schulden will er dennoch nicht machen: "Wir haben genug Luft im Haushalt. Ob bei Soziales, Jugend, Kultur, Sport oder Straßenbau - unser Niveau ist im Städtevergleich in allen Bereichen spitze. Das soll auch so bleiben, aber unser Vorsprung muss nicht immer ganz so groß sein. Wenn wir da ein bisschen auf die Bremse treten, würde das schon viel sparen."
Die Erweiterungspläne für Ehrenhof und Aquazoo sind nicht betroffen - zunächst jedenfalls. "Da sind die Planungen noch nicht weit genug vorangeschritten", sagt Rattenhuber. Und auch die beitragsfreien Kita-Plätze ab August sind sicher. "In fünf oder acht Jahren sind ohnehin bestimmt überall die Kindergärten Eltern gratis."
