Lokalpolitik Wie der Kampf um das Rathaus in Düsseldorf das Jahr 2020 prägen wird
Düsseldorf · In den nächsten Wochen bestimmen die Parteien ihre OB-Kandidaten und die möglichen Mitglieder für den Stadtrat. Die Duelle zwischen den Parteien beginnen spätestens nach den Osterferien.
Noch bevor es in den eigentlichen Wahlkampf geht, haben die Düsseldorfer Parteien bis zu einem halben Dutzend Tage und Abende vor sich, an denen es um die Kommunalwahl am 13. September geht. Die Düsseldorfer CDU und die hiesigen Grünen müssen noch ihre Oberbürgermeister-Kandidaten bestimmen, zudem müssen die Kandidaten für den Stadtrat und das dazugehörige Programm aufgestellt werden. Und die Strategen der Parteien sollten vorsichtshalber auch eine Langfrist-Strategie erarbeiten. Nach dem Urteil des NRW-Verfassungsgerichts kurz vor Weihnachten wird es wieder eine Stichwahl geben, wenn keiner der Kandidaten in der ersten Runde die absolute Mehrheit der Stimmen holt. Da in Düsseldorf vier Kandidaten antreten, die jeweils mindestens ein Potenzial von 15 bis 20 Prozent haben, gilt eine solche Mehrheit als unwahrscheinlich.
Den Auftakt ins Vorprogramm der Wahl machen die Grünen – auch weil sie den vollsten Kalender haben. Die Partei möchte im Januar bekanntgeben, wer ihr Kandidat sein wird und wann sich dieser den Mitgliedern zur Wahl stellt. Der Kandidat wird aller Voraussicht nach aus den Reihen der Spitzenvertreter auf Landes- oder Stadtebene kommen. Neben der Bekanntgabe des OB-Kandidaten haben die Grünen einen Mitgliederabend zum Wahlprogramm (13. Februar), eine Mitgliederversammlung zur Verabschiedung des Wahlprogramms (7. März, bei Bedarf auch 14. März), eine Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Ratsliste (21. März, bei Bedarf auch 28. März) sowie die Wahl der Direktkandidaten und der Listen für die Bezirksvertretungen (25. April und 16. Mai) geplant.
Die CDU wird diese Punkte bündeln und den Februar zu ihrem wichtigsten Monat im Vorfeld der Kommunalwahl erklärt. Für den 29. Februar ist nach Angaben von Parteichef Thomas Jarzombek die Vertreterversammlung vorgesehen, bei der der OB-Kandidat und die Bewerber für den Stadtrat aufgestellt werden. Die Ortsverbände nominieren im Vorfeld. Jarzombek erklärte auch, dass der OB-Kandidat vor der Versammlung der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Da bisher zwar viele Namen diskutiert wurden, aber noch kein Favorit erkennbar ist, erscheint es auch möglich, dass am 29. Februar mehrere Christdemokraten gegeneinander um die OB-Kandidatur antreten.
Das alles hat auch praktische Konsequenzen für SPD und FDP, obwohl diese ihre Kandidaten schon frühzeitig benannt haben. Amtsinhaber Thomas Geisel muss vor allem auf die Grünen achten. Da diese bei der Europawahl im vergangenen Jahr stärkste Partei waren, ist ihr Kandidat Geisels größter Konkurrent. Das bedeutet, dass er sich vor allem als OB der Verkehrswende und des Klimaschutzes profilieren muss, bevor der Grünen-Kandidat feststeht.
Für die Bewerberin der FDP, Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, geht es vor allem darum, ihren Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad im bürgerlichen Lager zu vergrößern, bis die CDU zur Pressekonferenz für ihren Kandidaten lädt. Strack-Zimmermann hat dies in den vergangenen Wochen unter anderem mit Aktionen an der Umweltspur versucht.
